Trotz grosser Proteste und Moratorien: Der 5G-Ausbau wird eilig vorangetrieben

[Elisabeth Buchs]

Trotz grosser Proteste und Moratorien:
Der 5G-Ausbau wird eilig vorangetrieben

Im Dezember 2019 haben Mobilfunkbetreiber bekannt gegeben, dass sie 90% der Schweiz mit 5G abdecken. Zur Jahreswende vermehrten sich dann auf der Funksenderkarte des BAKOM die 5G-Antennen wie Pilze. Wie ist das möglich, wenn doch mehrere Kantone Mora­torien eingeführt haben und 5G auf einen beispiellosen Widerstand der Bevölkerung stösst?

Mehr unter https://www.buergerwelle-schweiz.org/th ... en_de.html

[Paul K.]

Das mit den 5G Mora­torien ist so eine Sache.

Kurz nachdem die ersten Kantone ihr Moratorium eingeführt haben, gab es ein Rüffel vom BAKOM weil die Kantone dazu gar nicht die Kompetenz hätten. Eine entsprechende Klage der Mobilfunkbetreiber würden die Kantone ziemlich sicher verlieren.

Vielleicht halten sich deshalb die Kantone zurück, in der NZZ am Sonntag gab es vor zwei Wochen einen Artikel, dort hiess es von Seiten Sunrise: "Bisher liegt uns kein beschwerdefähiger kantonaler Erlass vor."

Ein anderer Grund könnte das Moratorium selber sein. Wie genau sind diese definiert? Das Problem ist, dass die Lizenzen und Baubewilligungen "technologie-neutral" sind. D.h. im Antrag für die Baubewilligung steht nicht "5G Antenne", sondern nur "Mobilfunk 2600 MHz". Ob darauf GSM, UMTS, LTE oder 5G betrieben wird ist nicht ersichtlich, die Mobilfunkbetreiber können die Technologie frei auswählen (sofern technisch möglich) und auch jederzeit ändern.

Mobilfunkbetreiber, Behörden und Bevölkerung müssen sich an bestehende Gesetze halten und diese ändern sich normalerweise nicht so schnell.

[Hans-U. Jakob]

Man kann das alles viel einfacher erklären:
Zum Trick mit den Bluffer-Boxen geht es hier entlang
https://www.gigaherz.ch/5g-beschiss-hat-viele-namen/
oder auf Deutsch: Der Beschiss hat viele Namen.
Hans-U. Jakob (Gigaherz.ch)