Einschüchterungsklagen
Verfasst: 24. Februar 2023 14:49
Einschüchterungsklagen
mit Unterstützung beantworten
Der Prozess gegen uns ist zwar gut ausgegangen, doch weil Einschüchterungsklagen weltweit eine Bedrohung für die Demokratie und Grundrechte sind, arbeiten wir auch in Zukunft in deutschen und europäischen Koalitionen gegen solche Klagen mit. Vor kurzem hatten wir dazu ein Gespräch mit dem Bundesjustizministerium. Die Regierung kennt das Problem also – scheint es aber herunter zu spielen. Mehr Druck ist nötig!
Allgemeine Petition von "Rettet den Regenwald" gegen Einschüchterungsklagen:
Bitte unterschreiben Sie daher unsere Petition, falls Sie es noch nicht getan haben.
https://www.regenwald.org/newsletter/4518
Dazu noch mehr allgemeine Informationen vom Umweltinstitut München, gegen das eine Dreckskanone nach hinten los ging:
Einschüchterungsklagen gegen kritische Stimmen
Immer öfter werden Gesetze und Gerichte missbraucht, um diejenigen anzugreifen, die im öffentlichen Interesse auf Missstände aufmerksam machen. Mit SLAPP-Klagen versuchen Unternehmen, Regierungen und mächtige Einzelpersonen, unbequeme Kritik zu unterdrücken.
Die Wahrheit zu sagen ist kein Verbrechen, die Meinungsfreiheit ein hohes Gut in demokratischen Staaten – und doch landen auch in Europa immer häufiger Menschen vor Gericht, die ökologische und soziale Missstände anprangern. Denn Unternehmen, Regierungen und mächtige Einzelpersonen versuchen, kritische Stimmen mit sogenannten SLAPP-Klagen zum Schweigen zu bringen. So werden Gesetze und Gerichte missbraucht, um diejenigen anzugreifen, die im öffentlichen Interesse auf Probleme aufmerksam machen und dabei für die Verursacher:innen unbequem werden.
https://umweltinstitut.org/welt-und-han ... ngsklagen/
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Der Prozess gegen uns ist zwar gut ausgegangen, doch weil Einschüchterungsklagen weltweit eine Bedrohung für die Demokratie und Grundrechte sind, arbeiten wir auch in Zukunft in deutschen und europäischen Koalitionen gegen solche Klagen mit. Vor kurzem hatten wir dazu ein Gespräch mit dem Bundesjustizministerium. Die Regierung kennt das Problem also – scheint es aber herunter zu spielen. Mehr Druck ist nötig!
Allgemeine Petition von "Rettet den Regenwald" gegen Einschüchterungsklagen:
Bitte unterschreiben Sie daher unsere Petition, falls Sie es noch nicht getan haben.
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Dazu noch mehr allgemeine Informationen vom Umweltinstitut München, gegen das eine Dreckskanone nach hinten los ging:
Einschüchterungsklagen gegen kritische Stimmen
Immer öfter werden Gesetze und Gerichte missbraucht, um diejenigen anzugreifen, die im öffentlichen Interesse auf Missstände aufmerksam machen. Mit SLAPP-Klagen versuchen Unternehmen, Regierungen und mächtige Einzelpersonen, unbequeme Kritik zu unterdrücken.
Die Wahrheit zu sagen ist kein Verbrechen, die Meinungsfreiheit ein hohes Gut in demokratischen Staaten – und doch landen auch in Europa immer häufiger Menschen vor Gericht, die ökologische und soziale Missstände anprangern. Denn Unternehmen, Regierungen und mächtige Einzelpersonen versuchen, kritische Stimmen mit sogenannten SLAPP-Klagen zum Schweigen zu bringen. So werden Gesetze und Gerichte missbraucht, um diejenigen anzugreifen, die im öffentlichen Interesse auf Probleme aufmerksam machen und dabei für die Verursacher:innen unbequem werden.
https://umweltinstitut.org/welt-und-han ... ngsklagen/