von Mark » 15. März 2007 11:21
Heute in der MZ gelesen. Was ist davon zu halten? 43 Antennen im Kt. Solothurn sind nicht die Welt. Hoffentlich werden die nicht etwa in Wohnquartiere gestellt. Weiss Herr Jakob, wo man solche Antennen meist aufstellt? Auf bestehende TV-Türme oder aufs Dach der KaPo? Na ja, im Gegensatz zu Handys, ist dieser Funk wenigstens sinnvoll. Allerdings befürchtet man schon jetzt Widerstände wegen den Antennenstandorten, da sind wir mal gespannt!
Kein «Unsicherheits-Funkloch»
Sicherheitsfunknetz Der Kanton Solothurn macht mit bei Polycom
Der Kantonsrat hat dem Ersatz des heutigen (Polizei-)Funksystems durch das schweizerisch einheitliche Sicherheitsfunknetz Polycom einstimmig zugestimmt. Diesem werden alle Partner für Rettung und Sicherheit angeschlossen. Dafür hat der Rat einen Verpflichtungskredit von 30,6 Millionen Franken bewilligt – die Hälfte geht netto zu Lasten des Kantons.
CHRISTIAN VON ARX UND UELI WILD
Als Sprecherin der Justizkommission und ihrer eigenen Partei legt Ursula Deiss (SVP, Olten) dar, warum es zu Polycom – der Name steht für «poyvalent communication» – keine Alternative gibt. Das heutige Funksystem wird nicht mehr produziert, der Service ist nach 2008 nicht mehr garantiert. Ersatzteile gibt es keine. Die verschiedenen Zweige des Bevölkerungsschutzes verwenden unterschiedliche Funksysteme und können nicht direkt miteinander kommunizieren. Der bisherige Polizeifunk ist abhörbar, die Stadtpolizeien Olten und Grenchen funken ohne Sprachverschlüsselung.
Dagegen wird das neue Sicherheitsfunksystem Polycom vom Bund und den nationalen Polizei- und Sicherheitsinstitutionen empfohlen. Beim Grenzwachtkorps und in mehreren Kantonen steht es schon in Betrieb, in weiteren ist es bestellt oder in Planung. Im Kanton Solothurn sollen künftig Sanität, Feuerwehr, Kantonspolizei, die drei Stadtpolizeien, Zivilschutz, Kantonaler Führungsstab, Autobahnunterhaltsdienst sowie das Kernkraftwerk Gösgen, die Atel und der Gasverbund Mittelland auf Polycom basieren. Bis spätestens zweite Hälfte 2008 soll das Teilnetz Polycom Kanton Solothurn funktionieren.
Die Kosten sind allerdings gewaltig, nämlich 30,6 Mio. Franken. Davon übernehmen Bund und Nachbarkantone 12,1 Mio. und die beteiligten Organisationen weitere 3,2 Mio. Franken. Zulasten der Staatsrechnung bleibt eine Investition von 15,3 Mio. Franken. Dazu kommen die Betriebskosten von jährlich 3,4 Mio. Franken, wovon der Kanton 0,5 Mio. an Dritte weiterverrechnen kann.
Opposition gibt es keine. «Auch wenn es um viel Geld geht: Das heutige Funksystem muss zwingend erneuert werden», stellt Ernst Zingg (Olten) namens der FdP fest. Sonst könnte insbesondere die Polizei ihren Leistungsauftrag nicht mehr erfüllen. Kritisch habe die FdP eine gewisse Monopolisierung bei den Anbietern festgestellt. Da zudem die Wahl der 43 Antennenstandorte nicht einfach sein werde, empfiehlt Zingg, rechtzeitig mit der nötigen Subtilität vorzugehen.
«Schrötig, aber nötig»
«Wir können uns keine Lücke in der Sicherheitsversorgung leisten», stellt Hans Abt (CVP, Dornach) für die Fraktion CVP/EVP fest. Dabei denkt er besonders an die Euro 08. Urs Huber (SP, Obergösgen) urteilt als Sprecher von SP/Grünen, die Beschaffung von Polycom sei «schrötig, aber nötig». Denn die Kommunikation sei ein grosser Schönheitsfehler in den heutigen Sicherheitsstrukturen im Kanton.
Die Frage der Antennenstandorte beschäftigt Beat Käch (FdP, Solothurn). Er will vom Regierungsrat wissen, ob die Polizei die gleichen Auflagen zu erfüllen habe wie beispielsweise die Mobilfunkanbieter. Auch ist ihm zu Ohren gekommen, dass an einem grossen Antennenstandort über 100 000 Franken Jahresentschädigung an den Grundeigentümer bezahlt werde.
Landammann Peter Gomm bestätigt, dass für die Polycom-Antennen die gleichen Bewilligungen einzuholen sind wie bei Natelantennen. Die Polizei wisse, dass die Akzeptanz der Bevölkerung wichtig sei. Die Frequenzen, auf denen Polycom sendet, seien aber viel tiefer als bei UMTS. Auch betrage die Entschädigung für Antennenstandorte in der Regel wenige 1000 Franken pro Jahr.
Die Beschaffung von Polycom bleibt unbestritten, der Kantonsrat stimmt der Vorlage ohne Gegenstimmen zu.
Heute in der MZ gelesen. Was ist davon zu halten? 43 Antennen im Kt. Solothurn sind nicht die Welt. Hoffentlich werden die nicht etwa in Wohnquartiere gestellt. Weiss Herr Jakob, wo man solche Antennen meist aufstellt? Auf bestehende TV-Türme oder aufs Dach der KaPo? Na ja, im Gegensatz zu Handys, ist dieser Funk wenigstens sinnvoll. Allerdings befürchtet man schon jetzt Widerstände wegen den Antennenstandorten, da sind wir mal gespannt!
Kein «Unsicherheits-Funkloch»
Sicherheitsfunknetz Der Kanton Solothurn macht mit bei Polycom
Der Kantonsrat hat dem Ersatz des heutigen (Polizei-)Funksystems durch das schweizerisch einheitliche Sicherheitsfunknetz Polycom einstimmig zugestimmt. Diesem werden alle Partner für Rettung und Sicherheit angeschlossen. Dafür hat der Rat einen Verpflichtungskredit von 30,6 Millionen Franken bewilligt – die Hälfte geht netto zu Lasten des Kantons.
CHRISTIAN VON ARX UND UELI WILD
Als Sprecherin der Justizkommission und ihrer eigenen Partei legt Ursula Deiss (SVP, Olten) dar, warum es zu Polycom – der Name steht für «poyvalent communication» – keine Alternative gibt. Das heutige Funksystem wird nicht mehr produziert, der Service ist nach 2008 nicht mehr garantiert. Ersatzteile gibt es keine. Die verschiedenen Zweige des Bevölkerungsschutzes verwenden unterschiedliche Funksysteme und können nicht direkt miteinander kommunizieren. Der bisherige Polizeifunk ist abhörbar, die Stadtpolizeien Olten und Grenchen funken ohne Sprachverschlüsselung.
Dagegen wird das neue Sicherheitsfunksystem Polycom vom Bund und den nationalen Polizei- und Sicherheitsinstitutionen empfohlen. Beim Grenzwachtkorps und in mehreren Kantonen steht es schon in Betrieb, in weiteren ist es bestellt oder in Planung. Im Kanton Solothurn sollen künftig Sanität, Feuerwehr, Kantonspolizei, die drei Stadtpolizeien, Zivilschutz, Kantonaler Führungsstab, Autobahnunterhaltsdienst sowie das Kernkraftwerk Gösgen, die Atel und der Gasverbund Mittelland auf Polycom basieren. Bis spätestens zweite Hälfte 2008 soll das Teilnetz Polycom Kanton Solothurn funktionieren.
Die Kosten sind allerdings gewaltig, nämlich 30,6 Mio. Franken. Davon übernehmen Bund und Nachbarkantone 12,1 Mio. und die beteiligten Organisationen weitere 3,2 Mio. Franken. Zulasten der Staatsrechnung bleibt eine Investition von 15,3 Mio. Franken. Dazu kommen die Betriebskosten von jährlich 3,4 Mio. Franken, wovon der Kanton 0,5 Mio. an Dritte weiterverrechnen kann.
Opposition gibt es keine. «Auch wenn es um viel Geld geht: Das heutige Funksystem muss zwingend erneuert werden», stellt Ernst Zingg (Olten) namens der FdP fest. Sonst könnte insbesondere die Polizei ihren Leistungsauftrag nicht mehr erfüllen. Kritisch habe die FdP eine gewisse Monopolisierung bei den Anbietern festgestellt. Da zudem die Wahl der 43 Antennenstandorte nicht einfach sein werde, empfiehlt Zingg, rechtzeitig mit der nötigen Subtilität vorzugehen.
«Schrötig, aber nötig»
«Wir können uns keine Lücke in der Sicherheitsversorgung leisten», stellt Hans Abt (CVP, Dornach) für die Fraktion CVP/EVP fest. Dabei denkt er besonders an die Euro 08. Urs Huber (SP, Obergösgen) urteilt als Sprecher von SP/Grünen, die Beschaffung von Polycom sei «schrötig, aber nötig». Denn die Kommunikation sei ein grosser Schönheitsfehler in den heutigen Sicherheitsstrukturen im Kanton.
Die Frage der Antennenstandorte beschäftigt Beat Käch (FdP, Solothurn). Er will vom Regierungsrat wissen, ob die Polizei die gleichen Auflagen zu erfüllen habe wie beispielsweise die Mobilfunkanbieter. Auch ist ihm zu Ohren gekommen, dass an einem grossen Antennenstandort über 100 000 Franken Jahresentschädigung an den Grundeigentümer bezahlt werde.
Landammann Peter Gomm bestätigt, dass für die Polycom-Antennen die gleichen Bewilligungen einzuholen sind wie bei Natelantennen. Die Polizei wisse, dass die Akzeptanz der Bevölkerung wichtig sei. Die Frequenzen, auf denen Polycom sendet, seien aber viel tiefer als bei UMTS. Auch betrage die Entschädigung für Antennenstandorte in der Regel wenige 1000 Franken pro Jahr.
Die Beschaffung von Polycom bleibt unbestritten, der Kantonsrat stimmt der Vorlage ohne Gegenstimmen zu.