von Chris » 16. Juli 2005 08:44
Da die Schweiz nicht Mitlgied der EU ist, müsste sie sich folglich an diese Vereinbarung nicht halten.
Es wird aber immer klarer, warum der Bundesrat so sehr erpicht auf den EU-Beitritt ist. Er kann sich bei solchen Vereinbarungen und Regelungen immer darauf berufen, dass es sich um EU-Recht handelt. Auf diese Weise werden ihm die Entscheidungen abgenommen und er kann den Bürger auf eben dieselbe Weise mit diesem Argument abwimmeln.
Was heisst das nun? Leute seid auf der Hut, dass die Schweiz nicht eines Tages alle Befehle aus Brüssel annehmen und ausführen muss. dies hier ist der Vorgeschmack darauf.
Chris
Da die Schweiz nicht Mitlgied der EU ist, müsste sie sich folglich an diese Vereinbarung nicht halten.
Es wird aber immer klarer, warum der Bundesrat so sehr erpicht auf den EU-Beitritt ist. Er kann sich bei solchen Vereinbarungen und Regelungen immer darauf berufen, dass es sich um EU-Recht handelt. Auf diese Weise werden ihm die Entscheidungen abgenommen und er kann den Bürger auf eben dieselbe Weise mit diesem Argument abwimmeln.
Was heisst das nun? Leute seid auf der Hut, dass die Schweiz nicht eines Tages alle Befehle aus Brüssel annehmen und ausführen muss. dies hier ist der Vorgeschmack darauf.
Chris