von Mahner » 25. Juli 2014 12:36
Teures "Nein" zum Handymasten
Sie haben österreichweit als "Handymast-Rebellen" für Aufsehen gesorgt - jene 31 Gemeinderats-Mandatare aus Spittal/Drau (drei von ihnen sind mittlerweile verstorben), die 2007 wegen gesundheitlicher Bedenken die Errichtung eines Handymasts im Wohngebiet ablehnten, obwohl sie laut Gesetz nicht dazu befugt waren.
Der Zivilprozess mit Handybetreiber T-Mobile ist mittlerweile durch einen Vergleich beigelegt, nicht aber die Anklage wegen Amtsmissbrauchs. Durch die Zahlung einer Diversion - die zu zahlenden Beträge bewegen sich je nach Einkommen der Gemeinderäte zwischen 1500 und mehr als 20.000 Euro - können die Mandatare einem Prozess entgehen.
Auch das wollen die "Rebellen" nicht hinnehmen: Sie arbeiten an einer Resolution, in der sie fordern, dass Sendeanlagen in Zukunft im Einzelfall genehmigungspflichtig sind und dass Anrainer Parteienstellung erhalten.
Mehr...Kleine Zeitung 22.07.2014
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Sie haben österreichweit als "Handymast-Rebellen" für Aufsehen gesorgt - jene 31 Gemeinderats-Mandatare aus Spittal/Drau (drei von ihnen sind mittlerweile verstorben), die 2007 wegen gesundheitlicher Bedenken die Errichtung eines Handymasts im Wohngebiet ablehnten, obwohl sie laut Gesetz nicht dazu befugt waren.
Der Zivilprozess mit Handybetreiber T-Mobile ist mittlerweile durch einen Vergleich beigelegt, nicht aber die Anklage wegen Amtsmissbrauchs. Durch die Zahlung einer Diversion - die zu zahlenden Beträge bewegen sich je nach Einkommen der Gemeinderäte zwischen 1500 und mehr als 20.000 Euro - können die Mandatare einem Prozess entgehen.
Auch das wollen die "Rebellen" nicht hinnehmen: Sie arbeiten an einer Resolution, in der sie fordern, dass Sendeanlagen in Zukunft im Einzelfall genehmigungspflichtig sind und dass Anrainer Parteienstellung erhalten.
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