von NIS » 24. Februar 2008 18:26
Gemeinde wehrt sich gegen den Antennen-Wildwuchs
Münchenstein. Bauausschuss erhebt Einsprache gegen Mobilfunkanlagen
Zwei Gesuche für neue Handy-Antennen schrecken die Bevölkerung in Münchenstein auf. Besorgt zeigt sich auch der Gemeinderat. Er glaubt jetzt aber eine Möglichkeit entdeckt zu haben, wie er den Wildwuchs von Antennen eindämmen kann.
Eine Ballung von Gesuchen für neue Mobilfunkantennen macht die Münchensteinerinnen und Münchensteiner hellhörig. An der Ecke Damm-/Langackerstrasse will die Firma Orange an einem Mast der SBB-Fahrleitung eine UMTS-Sendeanlage montieren. Zudem plant die Swisscom an der Stöckackerstrasse 30 auf einem Geschäftshaus eine neue UMTS-Antenne, die 17 Meter in die Höhe ragen soll. Gegen beide Gesuche sind Einsprachen eingegangen. An der Stöckackerstrasse haben rund zehn Anwohner interveniert, weil sie wegen der Strahlenbelastung um ihre Gesundheit fürchten. «Die Anlage wäre nur knapp 50 Meter Luftlinie von unserem Schlafzimmer entfernt», hat Sabina Varga Hell, die an der Gartenstadt 40 wohnt, bereits Mitte Dezember gegenüber der baz betont.
Neues Urteil. Tatsächlich gibt es neuerdings mehr Einflussmöglichkeiten für die Gemeinden in Sachen Mobilfunk, wie Niklaus Spori, Jurist der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung, betont. Der Fachmann stützt sich auf eine Reihe von neuen Bundesgerichtsentscheiden. «Mobilfunkantennen können bewirken, dass Liegenschaften und Wohnungen schwerer verkäuflich oder vermietbar werden», sagt Spori. Solche Auswirkungen könnten gemäss Bundesgericht durch kommunale planungs- und baurechtliche Vorschriften eingeschränkt werden. Die Vorschriften müssten vor allem auf einer raumplanerischen Gesamtschau und einer Interessenabwägung beruhen und insbesondere den Versorgungsauftrag garantieren. «Damit können die Standorte von Mobilfunkantennen optimiert werden», meint Spori.
«Die Planung von Mobilfunkanlagen ist anspruchsvoll», sagt Myriam Ziesack, Mediensprecherin der Swisscom. Wenn möglich plane Swisscom neue Anlagen gemeinsam mit Konkurrenten. «Wir haben ein gutes Einvernehmen mit den anderen Anbietern.» Die NISV lasse wenig Spielraum zu. Wegen strenger gesetzlicher Bestimmungen sei es oft nicht möglich, gemeinsame Anlagen zu bauen, da sonst der Grenzwert überschritten würde. Swisscom betreibe eine beachtliche Zahl von Anlagen gemeinsam mit anderen Anbietern, sagt Ziesack, ohne genaue Zahlen zu nennen.
Verzögerung. Die Münchensteiner Behörden interessieren sich aber ohnehin weniger dafür, sondern vielmehr um die rechtlichen Fragen der Projekte in Münchenstein. «Solange diese nicht geklärt sind, wird die Gemeinde Münchenstein an ihrer Einsprache festhalten», sagt Bauverwalter Gilbert Davet. «Klar ist dabei aber auch, dass die Gemeinde nicht zum totalen Verhinderer werden kann.» Trotzdem können Einsprachen den Bau von Sendeanlagen massiv verzögern: In Wohlen (AG) wartete die Firma Sunrise viereinhalb Jahre auf die Inbetriebnahme einer Antenne.
BaZ 23.02.08
Gemeinde wehrt sich gegen den Antennen-Wildwuchs
Münchenstein. Bauausschuss erhebt Einsprache gegen Mobilfunkanlagen
Zwei Gesuche für neue Handy-Antennen schrecken die Bevölkerung in Münchenstein auf. Besorgt zeigt sich auch der Gemeinderat. Er glaubt jetzt aber eine Möglichkeit entdeckt zu haben, wie er den Wildwuchs von Antennen eindämmen kann.
Eine Ballung von Gesuchen für neue Mobilfunkantennen macht die Münchensteinerinnen und Münchensteiner hellhörig. An der Ecke Damm-/Langackerstrasse will die Firma Orange an einem Mast der SBB-Fahrleitung eine UMTS-Sendeanlage montieren. Zudem plant die Swisscom an der Stöckackerstrasse 30 auf einem Geschäftshaus eine neue UMTS-Antenne, die 17 Meter in die Höhe ragen soll. Gegen beide Gesuche sind Einsprachen eingegangen. An der Stöckackerstrasse haben rund zehn Anwohner interveniert, weil sie wegen der Strahlenbelastung um ihre Gesundheit fürchten. «Die Anlage wäre nur knapp 50 Meter Luftlinie von unserem Schlafzimmer entfernt», hat Sabina Varga Hell, die an der Gartenstadt 40 wohnt, bereits Mitte Dezember gegenüber der baz betont.
Neues Urteil. Tatsächlich gibt es neuerdings mehr Einflussmöglichkeiten für die Gemeinden in Sachen Mobilfunk, wie Niklaus Spori, Jurist der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung, betont. Der Fachmann stützt sich auf eine Reihe von neuen Bundesgerichtsentscheiden. «Mobilfunkantennen können bewirken, dass Liegenschaften und Wohnungen schwerer verkäuflich oder vermietbar werden», sagt Spori. Solche Auswirkungen könnten gemäss Bundesgericht durch kommunale planungs- und baurechtliche Vorschriften eingeschränkt werden. Die Vorschriften müssten vor allem auf einer raumplanerischen Gesamtschau und einer Interessenabwägung beruhen und insbesondere den Versorgungsauftrag garantieren. «Damit können die Standorte von Mobilfunkantennen optimiert werden», meint Spori.
«Die Planung von Mobilfunkanlagen ist anspruchsvoll», sagt Myriam Ziesack, Mediensprecherin der Swisscom. Wenn möglich plane Swisscom neue Anlagen gemeinsam mit Konkurrenten. «Wir haben ein gutes Einvernehmen mit den anderen Anbietern.» Die NISV lasse wenig Spielraum zu. Wegen strenger gesetzlicher Bestimmungen sei es oft nicht möglich, gemeinsame Anlagen zu bauen, da sonst der Grenzwert überschritten würde. Swisscom betreibe eine beachtliche Zahl von Anlagen gemeinsam mit anderen Anbietern, sagt Ziesack, ohne genaue Zahlen zu nennen.
Verzögerung. Die Münchensteiner Behörden interessieren sich aber ohnehin weniger dafür, sondern vielmehr um die rechtlichen Fragen der Projekte in Münchenstein. «Solange diese nicht geklärt sind, wird die Gemeinde Münchenstein an ihrer Einsprache festhalten», sagt Bauverwalter Gilbert Davet. «Klar ist dabei aber auch, dass die Gemeinde nicht zum totalen Verhinderer werden kann.» Trotzdem können Einsprachen den Bau von Sendeanlagen massiv verzögern: In Wohlen (AG) wartete die Firma Sunrise viereinhalb Jahre auf die Inbetriebnahme einer Antenne.
BaZ 23.02.08