von Paul K. » 6. März 2020 11:40
Das mit den 5G Moratorien ist so eine Sache.
Kurz nachdem die ersten Kantone ihr Moratorium eingeführt haben, gab es ein Rüffel vom BAKOM weil die Kantone dazu gar nicht die Kompetenz hätten. Eine entsprechende Klage der Mobilfunkbetreiber würden die Kantone ziemlich sicher verlieren.
Vielleicht halten sich deshalb die Kantone zurück, in der NZZ am Sonntag gab es vor zwei Wochen einen Artikel, dort hiess es von Seiten Sunrise: "Bisher liegt uns kein beschwerdefähiger kantonaler Erlass vor."
Ein anderer Grund könnte das Moratorium selber sein. Wie genau sind diese definiert? Das Problem ist, dass die Lizenzen und Baubewilligungen "technologie-neutral" sind. D.h. im Antrag für die Baubewilligung steht nicht "5G Antenne", sondern nur "Mobilfunk 2600 MHz". Ob darauf GSM, UMTS, LTE oder 5G betrieben wird ist nicht ersichtlich, die Mobilfunkbetreiber können die Technologie frei auswählen (sofern technisch möglich) und auch jederzeit ändern.
Mobilfunkbetreiber, Behörden und Bevölkerung müssen sich an bestehende Gesetze halten und diese ändern sich normalerweise nicht so schnell.
Das mit den 5G Moratorien ist so eine Sache.
Kurz nachdem die ersten Kantone ihr Moratorium eingeführt haben, gab es ein Rüffel vom BAKOM weil die Kantone dazu gar nicht die Kompetenz hätten. Eine entsprechende Klage der Mobilfunkbetreiber würden die Kantone ziemlich sicher verlieren.
Vielleicht halten sich deshalb die Kantone zurück, in der NZZ am Sonntag gab es vor zwei Wochen einen Artikel, dort hiess es von Seiten Sunrise: "Bisher liegt uns kein beschwerdefähiger kantonaler Erlass vor."
Ein anderer Grund könnte das Moratorium selber sein. Wie genau sind diese definiert? Das Problem ist, dass die Lizenzen und Baubewilligungen "technologie-neutral" sind. D.h. im Antrag für die Baubewilligung steht nicht "5G Antenne", sondern nur "Mobilfunk 2600 MHz". Ob darauf GSM, UMTS, LTE oder 5G betrieben wird ist nicht ersichtlich, die Mobilfunkbetreiber können die Technologie frei auswählen (sofern technisch möglich) und auch jederzeit ändern.
Mobilfunkbetreiber, Behörden und Bevölkerung müssen sich an bestehende Gesetze halten und diese ändern sich normalerweise nicht so schnell.