Zuerst forschen, dann aufrüsten/Hünenberg: Der Einsatz hat s

[The Future's black]

© Solothurner Zeitung / MLZ; 23.02.2006

Leserseite Zeitung

Leserbriefe

Zuerst forschen, dann aufrüsten

Ausgabe vom 16.2. «Risiken der Antennen sind gering» - Mobilfunk: Gesundheitsschäden sind bisher keine bekannt

Stimmt überhaupt nicht. Wie kann man nur so was behaupten? Wieso leidet schon ein grosser Teil der Bevölkerung unter diesen Strahlen? Wieso müssen viele ihre Häuser und Wohnungen verlassen? Also alles andere als gering. Warten wir nun die Forschung ab. Viel wird es sowieso nicht bringen. Meiner Meinung nach hätte man zuerst forschen müssen und erst nachher aufrüsten (Beispiel UMTS).

Kläry Bischof, Wangen a/Aare

...............................................................................

© Neue Luzerner Zeitung; 24.02.2006; Seite 43

Zuger Zeitung Leserbriefe

Der Einsatz hat sich gelohnt

«Neue Zuger Zeitung» vom 15. Februar: «Wieder eine Antenne im Wohngebiet»

Der Grundstückeigentümer und Standortgeber der geplanten Mobilfunkantenne an der Luzernerstrasse 89 in Hünenberg hat seine Unterschrift unter dem Baugesuch zurückgezogen. Wir danken ihm ganz herzlich für diesen Schritt. Rund 400 einspruchberechtigte Chamer brachten ihre unterschriebene Sammeleinsprache an unsere Adresse zurück, welche wir der Gemeinde Hünenberg überreichten. Wir danken hiermit jedem Einzelnen für die Unterstützung sowie all jenen, die selber eine Einsprache formuliert haben. Ebenso danken wir all jenen Personen aus Hünenberg, die einen grossen persönlichen Einsatz geleistet haben. Die gute Zusammenarbeit und freundschaftliche Verbundenheit haben wir ausserordentlich geschätzt.

Brigitte und Chris Slatter, Cham
..............................................................................
© Neue Luzerner Zeitung; 24.02.2006; Seite 31

Zuger Zeitung Gemeinden

Cham/Hünenberg

Bei der Antenne hat es nicht gefunkt

Sunrise will mitten in einem Wohngebiet eine UMTS-Antenne bauen.

Auf Druck der Anwohner macht der Grundeigentümer einen Rückzieher.

Für Sunrise ändert dieser Rückzieher nichts an der Gültigkeit des Vertrags.

«Ich finde es absolut

daneben, dass man derart auf den Standorteigentümer losgeht.»

Manfred Speckert, Sunrise

Erfolg für die Anwohner im Quartier rund um die geplante Sunrise-Antenne: Der Grundeigentümer zieht seine Unterschrift zurück. Grund zum Feiern? Vorläufig nicht.

von Isabelle Meier

«Niemand hat Lust, in einem gigantischen Mikrowellengrill langsam geschmort zu werden», schreibt eine Frau, die an der Luzernerstrasse 89 in Cham wohnt. Die geplante Sunrise-UMTS-Antenne sorgte in den letzten Wochen unter den Anwohnern (noch) ohne Strahlung für heisse Köpfe: Eifrig wurden Einsprachen gesammelt, Informationsveranstaltungen einberufen und debattiert.

Nun können die Quartierbewohner einen ersten Erfolg feiern. Fahrzeugbauer Niklaus Huber, auf dessen Grundstück Sunrise die Antenne bauen will, konnte dem Druck der Anwohner nicht standhalten: Vor zwei Tagen hat er einen Rückzieher gemacht und seine Unterschrift auf dem Baugesuch widerrufen.

Für die «Gruppe besorgter Anwohner» ist das ein erster Erfolg. «Niklaus Huber kam auf uns zu und erklärte sich bereit, die Unterschrift zurückzuziehen», sagt der Wortführer der Chamer Gruppe. Man habe in den letzten Tagen mehrfach das Gespräch mit Huber gesucht und ihn nun zu diesem Schritt bewegen können. Wie viel Einnahmen ihm aus dem Mietvertrag mit Sunrise verloren gehen, will Huber nicht sagen. Laut zuverlässiger Quelle handle es sich um einen Betrag von rund 8000 Franken pro Jahr.

Sunrise akzeptiert nicht

Die Firma Sunrise beeindruckt dieser Rückzieher wenig: «Das ändert nichts an der Gültigkeit des Mietvertrags», sagt Manfred Speckert, Umweltbeauftragter bei Sunrise. Der Rückzug der Unterschrift habe keine Bedeutung. Die Unterschrift auf dem Mietvertrag sei relevant, und diese sei nicht widerrufen worden. Huber sei laut Sunrise massiv unter Druck gesetzt worden und habe in einer schwachen Minute nachgegeben. Allerdings im Wissen, dass dieser Unterschriftsrückzug nicht viel ändere.

Über das Vorgehen der Anwohner ist Speckert entrüstet: «Ich finde es absolut daneben, dass man derart auf den Standorteigentümer losgeht. Der Anstand wird nicht mehr gewahrt.» Die Sunrise sei kein einziges Mal von den Anwohnern kontaktiert worden. Statt auf der Sachebene werde auf den Mann gespielt: «Wir warten noch immer darauf, dass die Anwohner auf uns zukommen», sagt Speckert.

Wie die Gemeinde Hünenberg mitteilt, wird das Baubewilligungsverfahren eingestellt und das Baugesuch nicht mehr weiterbearbeitet. Der Grundeigentümer hat die Zustimmung für die Erstellung der Antennenanlage auf seinem Grundstück zurückgezogen, damit seien die Voraussetzungen für das Baugesuch nicht mehr gegeben. «Für uns ist die Sache klar: Mit dem Fehlen der Unterschrift fehlt auch ein rechtliches Element. Damit kann das Verfahren nicht weiterbehandelt werden», sagt Gemeindepräsident Hans Gysin.

Vorbehalten bleibt ein allfälliges erfolgreich durchgeführtes Rechtsmittelverfahren der Sunrise gegen die Einstellungsverfügung. «Sunrise wird nun beim Gemeinderat eine Beschwerde einreichen», sagt Gysin.

Bei der Bauabteilung lagen gestern Morgen, nach Ablauf der Frist, rund 800 Beschwerden auf dem Tisch. Doch diese haben im Moment wenig Bedeutung.

Huber zwischen den Fronten

Zwischen den Fronten steht Niklaus Huber: Nun erhält er aber Unterstützung ­ und zwar just von denen, die ihn zum Rückzug bewogen haben. «Wir begleiten Herrn Huber mit unserem Anwalt zur Sunrise», erklärt der Wortführer der Gruppe besorgter Anwohner, «Wir haben mit Huber eine Vertrauensbasis aufgebaut.»

Den einen zu viel ...

Was den einen zu viel ist, ist den anderen zu wenig. Hans Gysin hatte am Donnerstagmorgen eine Sitzung mit zwei Gewerbetreibenden: «Die Ironie der Geschichte ist: Sie beklagten sich über die schlechte Netzversorgung in ihrem Gebiet», schmunzelt er.
...............................................................................
© Mittelland Zeitung; 24.02.2006

Tabloid Wohlen

rudolfstetten 446 mobilisieren gegen die Swisscom-Antenne

Exponenten der erst im vergangenen Dezember gegründeten Interessengemeinschaft Lebensqualität Rudolfstetten-Friedlisberg haben gestern Nachmittag im Gemeindehaus den zweiten Teil ihrer Petition zum Thema Swisscom-Antennenstandort und -Bewilligung eingereicht. Dass sich Gemeinderat Marcel Signer mit Verweis auf das laufende Verfahren dem Anlass verweigerte, stiess bei den Unterschriftensammlern auf wenig Verständnis.

Gemeindeschreiber Urs Schumacher musste sich einiges anhören, zu dem er nichts entgegnen durfte. Mit total 446 Unterschriften verlangen die Petitionäre, dass der Gemeinderat die auch seinerseits widerwillig erteilte Baubewilligung für den Standort Grossmatt zurückziehe. Bevorzugt wird ein Antennenstandort Buechholz, aber auch nur bei stark reduzierter Sendeleistung. In der Sache ist ohnehin eine Beschwerde beim Regierungsrat hängig. (hre)

.............................................................................

© Mittelland Zeitung; 24.02.2006

Aarau Tabloid

Mobilfunkanlagen müssen bewilligt werden

Unterentfelden: Der Regierungsrat hat verfügt, dass die Baubewilligung innert Monatsfrist zu erteilen ist.

Der Gemeinderat lehnte im August 2005 zwei Baugesuche für Mobilfunkanlagen auf den Gebäuden Hauptstrasse 2 und Hauptstrasse 7 ab. Der Regierungsrat hat nun die gegen die gemeinderätlichen Ablehnungsentscheide eingereichten Beschwerden von Swisscom Mobile AG und TDC Switzerland AG (Sunrise) gutgeheissen und verfügt, dass die Baubewilligungen innert Monatsfrist zu erteilen seien. Die Gemeinde hat Verfahrens- und Parteikosten von 7600 Franken zu tragen. Massgebend sind nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Grenzwerte der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV). Die Überprüfung dieser Grenzwerte erfolgt durch den Kanton. Wenn die Zustimmungen vorliegen, was bei beiden Baugesuchen der Fall war, hat der Gemeinderat in diesem Bereich keine Kompetenz mehr. Er hat auch nicht das Recht zu verlangen, dass Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen zu erstellen sind. Im Gegenteil, gemäss den Entscheiden gehören Infrastrukturanlagen wie Mobilfunkanlagen naturgemäss ins Baugebiet und müssen in Unterentfelden bewilligt werden, wenn die baurechtlichen Bestimmungen eingehalten sind. Der Gemeinderat wird daher die Baubewilligungen weisungsgemäss erteilen. (sc)

..............................................................................

© Der Bund; 21.02.2006; Seite 22

Stadt-Region

Der Bund

Antennengesuche werden sistiert

WAHLERN · Der Gemeinderat von Wahlern hat entschieden, hängige und künftige Baugesuche für die Erstellung von Natelantennen zu sistieren. Dies so lange, bis die laufende Studie der ETH Zürich über die Auswirkung der Strahlung auf die Gesundheit Aufschluss gebe. Wahlern ist damit eine weitere Gemeinde, die sich über die Empfehlungen des kantonalen Amts für Wirtschaft (Beco) hinwegsetzt. Im Januar hat das Beco sein Bewilligungsmoratorium aufgehoben. Das Bundesgericht hat kürzlich festgehalten, dass derzeit Antennen nicht mit dem Verweis auf laufende Studien verhindert werden können. Zudem werde die Studie «hochstilisiert», sagte Peter Matti, Experte für nichtionisierende Strahlung des Beco, jüngst dem «Bund» (15. 2.): Die Studie werde keine Rückschlüsse auf die Gesundheit der Testpersonen zulassen.

Sunrise wird Beschluss anfechten

Dessen ist sich der Wahlerner Gemeinderat sehr wohl bewusst: «Wir wissen, dass die Mobilfunkanbieter Anrecht auf ein Baugesuch haben», sagt Gemeindepräsident Rudolf Krebs. Falls die Anbieter die Sistierung anfechten, «hätten wir wenig Chancen». Die Gemeinde spiele auf Zeit, sagt der Gemeindepräsident, und reagiere so auf die grosse Unsicherheit, die in der Bevölkerung wegen der Strahlung herrsche.

In Wahlern sind zurzeit zwei Gesuche von Sunrise vom gemeinderätlichen Entscheid betroffen: eines für die Thunstrasse 6 und eines für den Langenwilweg 2 in Schwarzenburg. Sunrise-Sprecher Tobias Mandach sagt, dass einerseits das Gespräch mit der Gemeinde gesucht werde. Andererseits werde man den Beschluss aber auch juristisch anfechten, denn es handle sich um eine Rechtsverweigerung seitens der Gemeinde. Ebenso werde Sunrise auch in den anderen Gemeinden vorgehen, welche Baugesuche für Mobilfunk-Antennen sistiert haben oder dies noch zu tun gedenken. (ige)
..........................................................................

[Evi Gaigg]

An den Gemeinderat Unterentfelden
An das Bauamt Unterentfelden

Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Vor vielen Jahren habe ich auch einmal in der Gemeinde Unterentfelden gewohnt, daher habe ich die Zeitungsnotiz über die anstehende Bewilligung der Mobilfunkanlagen in Unterentfelden mit Interesse gelesen.

Als Sekretärin der Schweizerischen Interessengemeinschaft Elektrosmog-Betroffener Gigaherz habe ich tagtäglich mit solchen Dingen, leider auch mit schon von den Folgen der Strahlung Betroffenen zu tun und weiss daher, wovon ich rede.

Nur soviel: Das Bundesgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt, nämlich dass die Betreibergesellschaften bauliche Kontrollmassnahmen anzubringen haben, damit gesichert ist, dass die Anlagen den Grenzwert überhaupt einhalten, denn diese haben jederzeit die Möglichkeit, von ihrer Zentrale aus, diesen zu steuern. Bisher waren Mogeleien leider sehr häufig, daher erging das BG-Urteil aus gutem Grund.

Weil die Betreibergesellschaften sich aber um dieses Urteil nicht kümmern, sondern eine vom BAFU vorschnell herausgegebene Empfehlung, wie dies mit einer Softwarelösung zu bewerkstelligen sei, ins Auge fassen (das BAFU ist überhaupt nicht weisungsbefugt!) , kapitulieren manche Gemeinden. Und bei den Kantonen scheint man sich in erschreckender Ermangelung von entsprechenden Kenntnissen ebenfalls aus der Affäre ziehen zu wollen. Anders z.B. in Bern, wo derzeit alle Antennenbauten blockiert sind!! Bern ist immerhin die Bundeshauptstadt und sein Vorgehen könnte wegweisend für die ganze Schweiz sein.

Weil ich Ihnen per Fax nicht einen Haufen Papier zustellen möchte, verweise ich Sie auf die Lektüre folgender sehr wichtiger Beiträge:
www.gigaherz.ch/998
www.gigaherz.ch/993
www.gigaherz.ch/990
www.gigaherz.ch/1002
Auch der Beitrag zu einem öffentlichen Hearing in Pfäffikon www.gigaherz.ch/997 kann für Sie interessant sein. Bitte nehmen Sie sich die Zeit, um diese Beiträge zu lesen.

Ich denke, die Gemeinde müsste - auch als Gesundheitsbehörde, die für die Gesundheit der Bevölkerung eine nicht unbeträchtliche Verantwortung trägt - alle nur erdenklichen Massnahmen ergreifen und dürfte den kantonalen Entscheid nicht widerspruchslos hinnehmen. Ein Weiterzug ans Bundesgericht setzt übrigens die Bezahlung der erwähnten 7600 Franken aus.

Gemeinden mögen zudem bedenken:
Wer durch die Antennenstrahlung in seiner Gesundheit massiv beeinträchtigt wird, wird wegziehen. In der Regel sind dies die besten Steuerzahler: also Steuerausfall

Wenn bekannt ist, dass es sich wegen dieser Strahlung in der Gemeinde schlecht leben lässt, wird es an Neuzuzügern, gerade an finanziell potenten, mangeln: Also Steuerausfall

Wer krank wird, nicht mehr arbeiten kann und ev. sogar die Stelle verliert, wird wenig bis keine Steuern zahlen: Also Steuerausfall.

Häuser können an Wert verlieren, lassen sich nicht mehr oder nur stark unter dem Wert verkaufen, lassen Wohnungen sich nicht mehr vermieten (es gibt bereits viele einschlägige Beispiele): Also Steuerausfall

Einwohner können wegen Arbeitsunfähigkeit in finanzielle Not geraten und müssen dann von der Gemeinde unterstützt werden: Also Steuerausfall.

Die Betreibergesellschaften haben sich so gut abgesichert, dass sie in keinem Fall für solche Ausfälle belangt werden können. Sie legen Standortgebern Verträge zur Unterschrift vor, ohne sie darüber aufzuklären, dass diese für Schäden, die von ihrem Grundstück ausgehen, nach ZGB Art. 684 und 679 haftbar sind und nicht vielleicht sie. Das nennt man arglistige Täuschung.

Sehr geehrte Damen und Herren, überlegen Sie es sich, ob Sie die Bewilligung für diese Antennen unter diesen Umständen wirklich erteilen oder im Interesse der Unterentfelder Bevölkerung handeln wollen.

Die Telefongesellschaften sind dafür verantwortlich, dass jedermann telefonieren kann. Dass jeder bis ins 7. Untergeschoss mobil telefonieren können muss, dazu besteht weder eine Verpflichtung, noch eine Notwendigkeit.

[Evi Gaigg]

Ach ja, Manfred Speckert regt sich auf, weil die Bevölkerung den Standortgeber bearbeitet und zur Rücknahme der Unterschrift bewogen hat? Reichlich pharisäerisch nach dem Wort: "Oh Herr, ich danke dir, dass ich nicht bin, wie jener."

Welchen Druck ausgerechnet die Betreibergesellschaften auf die Bevölkerung ausüben bis zur Androhung von Schadenersatzansprüchen wegen entgangener Gewinne (die sich vorher gar nicht festlegen lassen, denn es könnten genausogut Verluste sein), davon redet er nicht.

Ausgerechnet die Mobilfunkbetreiber müssen von unangebrachten Druckversuchen reden. Die sollten sich an der eigenen Nase nehmen. In Umkehrung eines bekannten Sprichwortes kann man nur sagen:

Wer im Steinhaus sitzt, sollte nicht mit Gläsern werfen. Das könnte Glasscherben geben, an denen die Wahrheit zerschnitten wird. Darin haben die Herren, die so grossmundig daher reden, grosse Übung, wir wissen es.


Evi Gaigg

[Tina]

«Wir warten noch immer darauf, dass die Anwohner auf uns zukommen», sagt Speckert.

Wie eine Majestät, die drauf wartet, bis die Untertanen um Gnade bitten. Schön, nicht?

Tina

[Rolli]

"Der Anstand wird nicht gewahrt," ereifert sich Herr Speckert.
Haha! Wessen Anstand? Diesen misst er mit zwei Ellen: den eigenen und den der betroffenen Bevölkerung.

Rolli