Gigaherz Forum

Den Einsprechern wurde bei der Einspracheverhandlung mitgeteilt, dass die Gemeinde keine Möglichkeit sehe, dem Baugesuch der Swisscom für eine Erweiterung der bestehenden Basisstation nicht zu entsprechen.

Die Gemeindeväter nehmen den Imageschaden für den Kurort somit in Kauf und erachten es scheinbar als vertretbar, mitten in einen Kurort eine UMTS- Sendeanlage zu installieren (Antennenstandort – zwischen Bahnhof und Kurzentrum).

Man kann nur hoffen, dass möglichst vielen Kurgästen Bad Ragaz als Kurort zukünftig meiden werden. Gerade bei Erholungsbedürftigen, dürfte der Anteil an elektrosensiblen Personen relativ gross sein. Für diese Klientel wird nun Ragaz als Kurort nicht mehr zu empfehlen sein!

Dass die Gemeindebehörde nicht bereit ist das Baugesuch abzulehnen ist mal das Eine. Aber noch weitaus ungeheuerlich ist, dass der Gemeindepräsident von Bad Ragaz die Einsprecher zum Rückzug der Einsprache geraten haben solll, weil für sie sonst Bearbeitungsgebühren in der Höhe von 500.- bis 1'000.- Fr. entstehen würden.

Da solltet ihr euch aber nicht so leicht ins Bockshorn jagen lassen. Dahinter setze ich ein grosses Fragezeichen, dass die Gemeinde hier Bearbeitungsgebühren verlangen kann. Nicht nachlassen! Protestieren! Und an geeigneter Stelle (es gibt ja die unentgeltliche Rechtsberatung) anfragen!

Evi

Im Kanton SG scheint dies eine gängige Praxis zu sein.

Mich würde es interessieren in welchen Gemeinden in SG Gebühren von 500.- bis 1'000.- Fr. für die Behandlung von Baueinsprachen erhoben werden, ob dies generell gilt bei Baueinsprachen in diesen Gemeinden oder nur für Einsprachen gegen Mobilfunkanlagen?

Wie ist die Praxis in anderen Kantonen?

In Graubünden kenne ich keine Gemeinde, die für die Bearbeitung von Baueinsprachen Gebühren einfordert.