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Presseschau 16.5.05: Waadt: PLC im Spital/Wil:Kein Versorgun

Verfasst: 16. Juni 2005 12:36
von The Future's black
© 24 heures Région La Côte; 15.06.2005; page 2

LA DEUX

V O U S AV E Z L A PA R O L E

O N D E S

É L E C T R O M A G N É T I Q U E S

Le bain de PLC est pour bientôt » En réponse à l'article intitulé

« Ces ondes qui nous inondent »

(24 heures du 7 juin 2005):

Les gens sensibilisés à la géobiologie ont du souci à se faire avec l'apparition de la Power Line Communication (PLC), nouveau procédé de transmission de données par le réseau électrique. Lorsque leur immeuble en sera équipé, ils baigneront jour et nuit dans un bain d'ondes radio. En effet, le réseau électrique est constitué de fils non blindés qui agissent comme des antennes. Or, la PLC utilise la gamme des ondes courtes pour acheminer ses données.

Quand on pense que les géobiologistes conseillent à leurs adeptes de couper l'alimentation secteur de leur chambre à coucher pendant la nuit afin de ne pas en subir les rayonnements ! Avec la PLC, ils seront arrosés en continu, 24 heures sur 24, par un champ radio 10 000 fois plus puissant !

L'idée de base est pourtant sympa, puisqu'il s'agit de mettre en réseau des ordinateurs sans avoir à tirer les traditionnels câbles blindés. Dommage qu'elle ne respecte pas les règles élémentaires de compatibilité électromagnétique.

Reste à savoir si c'est dangereux pour notre santé. Ce débat a déjà divisé les scientifiques il y a quelques années au sujet des rayonnements ionisants. Personnellement, j'aurais tendance à répondre que des rayonnements puissants mais brefs (par exemple lorsqu'on passe à côté de l'antenne de Sottens) sont bien absorbés par l'être humain, donc sans danger. En tant que spécialiste en haute fréquence, j'en ai fait moult fois l'expérience dans ma vie.

Par contre, un « bain » permanent d'ondes radio contribue à nous rapprocher du seuil d'intolérance du corps, seuil déjà bien mince à notre époque de pollution généralisée.

Et dire qu'un hôpital de la région vient de s'équiper de la PLC …

Michel Vonlanthen,

Bussigny

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© St. Galler Tagblatt; 16.06.2005

Wil

Wiler Zeitung / Volksfreund

Leserbrief

Kein Versorgungsmangel

Die Gesuche für Mobilfunkantennen in der Stadt Wil nehmen kein Ende. An der St.Gallerstrasse 55 ist das nächste Projekt visiert. Wahrscheinlich ist den wenigs-ten Leuten bekannt, wie hoch die Strahlenbelastung unserer Stadt schon jetzt ist. Nicht weniger als sechs Antennen sind bereits im Betrieb und bedecken unser Stadtgebiet zum Teil mehrfach überlagernd. Diese Standorte sind: SBB Silo, Marti Wohnbau AG, Camion Transport, Stürm AG, Swisscom Hauptgebäude und Bahnhof Hauptgebäude. Eine neue beim Kindergarten Letten ist von der Stadt bewilligt und befindet sich im Rekursverfahren. Eine weitere an der Oberen Bahnhofstrasse ist bei der städtischen Baukommission zur Genehmigung eingereicht worden - und jetzt kommt noch eine Mobilfunkantenne an der St.Gallerstrasse 55 dazu!

Ob es dabei bleiben wird, ist keineswegs garantiert. Solange der Wiler Stadtrat sich nicht auf klare Kriterien für Standorte für Antennen mit starker elektro-magnetischer Strahlung festlegt und besondere Richtlinen für Bewilligungsverfahren von Mobilfunkantennen erlässt, werden die Mobilfunkanbieter munter weitere Gesuche einreichen. Es sei hier hervorgehoben, dass beispielsweise die Exekutiven von Langenthal, Stäfa, Bütschwil wie auch von Oberuzwil, Winterthur und Luzern die Zeichen der Zeit erkannt und starke Einschränkungen für die Bewilligung von neuen Antennenstandorten wie auch für den Ausbau der Sendeleistungen beschlossen haben. Genügen die bisherigen Antennen in der Stadt Wil wirklich nicht? Von einem Versorgungsmangel oder gar Notstand kann keine Rede sein. Alle Handybenutzer können jederzeit prob-lemlos telefonieren, Bilder, Videos und Daten versenden. Warum also benötigen wir denn ständig weitere Mobilfunkantennen auf unse rem Stadtgebiet?

Auch das neue Projekt der Firma Orange liegt in einer höchst sensiblen und dichten Wohnzone mit Spital, Alters- und Pflegeheim, zwei Kindergärten, den Wohnquartieren Waldegg, Weidli und dem neuen Fürstenauquartier, in allernächster Nähe. Ist das auch unter dem Aspekt Wohn- und Lebensqualität denn wirklich noch zu verantworten? Bis heute Donnerstag, 16. Juni, (Poststempel) können besorgte Anwohner bei der städtischen Baukommission schriftlich Einsprache erheben gegen das Projekt «Mobilfunkantenne St.Gallerstrasse 55». Wer noch eine Einsprache gegen das Projekt einreichen will, kann beim Unterstützungskomitee «Gegen eine Mobilfunkantenne St.Gallerstrasse 55» unter der Telefonnummer 071 911 16 75 sofort die Unterlagen anfordern. Nutzen wir diese Chance, unseren Bedenken Nachdruck zu verleihen!

Guido Breu

Von Thurnweg 4, 9500 Wil
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© Mittelland Zeitung; 16.06.2005

Tabloid Wynental Suhrental

Skurril?

AZ vom 11. Juni Der Artikel über die Infoveranstaltung im TAB in Reinach hat mich ziemlich stutzig gemacht. Was soll bitte schön skurril sein, wenn sich kritische Bürgerinnen und Bürger gegen Antennen wehren und nicht alles glauben, was ihnen von der milliardenschweren Mobilfunklobby erzählt wird? Und wie kommt die AZ auf die Idee, die Leute, welche vor dem TAB Broschüren verteilten, seien Umweltaktivisten? Skurril ist höchstens die Art und Weise, wie der Artikel verfasst ist. Die vier Fachleute zum Beispiel hielten Referate und versuchten den Zuhörern plausibel zu machen, dass Handy-Antennen ziemlich harmlos seien, erst zum Schluss durften dann noch Fragen gestellt werden. Und wenn jemand noch nicht viel über das Thema gewusst haben sollte, dann schien auch das meiste ziemlich plausibel und logisch.

Dass wir umgeben sind von Strahlenquellen, stimmt ja schon, aber so einfach ist es halt leider nicht. Wieso kann ein Hund an der Sonne getrocknet werden, aber im Mikrowellengerät wird er gekocht? Weil es eben andere Wellen sind (nicht Strahlen)! Wenn alles so ungefährlich sein soll, wieso trat dann zuletzt noch ein Experte auf, der uns alle in der Kunst unterweisen wollte, wie man sich vor Strahlung schützt? Ja, aber hallo, was ist denn nun wahr? Ich muss mich ja nur vor etwas schützen, wenn es schädlich ist!

j. felder, menziken

briefe an die az
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© Mittelland Zeitung; 16.06.2005

Aarau Tabloid

Schwimmbad soll saniert werden

suhr

Morgen ist Gmeind. Das Freibad und die GSM/UMTS-Antennen sind die wichtigsten Diskussionspunkte.

Zwischen 65 000 und 75 000 Personen vergnügen sich jährlich im Schwimmbad Suhr-Buchs. Nun steht eine Sanierung an: Die technischen Einrichtungen sollen auf den neuesten Stand gebracht und die Beckenanlagen mit Rutschbahn saniert werden. Kostenpunkt: 1,5 Mio. Franken. Suhr beteiligt sich zu 60 Prozent, Buchs mit 40 Prozent an den Kosten. Für Suhr macht dies 900 000 Franken aus. Mit den Sanierungsarbeiten will man im Herbst beginnen.

Nebst dem Kreditbegehren für die Sanierung befinden die Suhrer am Freitagabend über den neuen Gemeindevertrag für das Schwimmbad Suhr-Buchs.

Polizei ins Hallauerhaus

Die Verwaltung rückt näher zusammen. Die Kosten für die Neuorganisation betragen 788 000 Franken. Die Umstrukturierung kommt günstiger zu stehen als ein Neubau zwischen dem Gemeindehaus und dem Alten Schulhaus. Geplant ist, die Gemeindepolizei ins Hallauerhaus zu verlegen. Die Bauvewaltung zügelt ins Parterre, der Soziale Dienst findet in den Räumlichkeiten der Bauverwaltung Platz. Die Einwohnerkontrolle wird beim Steueramt, in den ehemaligen Räumen des Betreibungsamtes, angesiedelt.

Als weiteres Traktandum steht die Beantwortung beziehungsweise die Antragstellung von Jürg Hertig zum Thema Mobilfunkantennen an. Jürg Hertig hat an der letzten Gmeind beantragt, im Zonenplan eine Regulierung aller GSM/UMTS-Mobilfunkantennen auf dem Gemeindegebiet einzuplanen. Auch stellte der Suhrer Einwohner den Antrag, bis zur definitiven Regelung des Plans sämtliche Baugesuche für Mobilfunkantennen-Anlagen zu sistieren. Sprich: ein Moratorium zu verhängen. An der kommenden Gmeind entscheidet der Souverän nun über ortsbildschützerische Einschränkung für Mobilfunkantennen im Rahmen der Bauordnung und des Zonenplanes. Auf das Moratorium kann hingegen nicht eingegangen werden, da eine Gemeindeversammlung gar nicht befugt ist, Baugesuche zu sistieren.

Die IG Brügglifeld unterstreicht ihren Wiederstand gegen Mobilfunkantennen ausserdem mit einer Petition. Die Petition soll dem Gemeinderat noch diese Woche eingereicht werden.

Acht Einwohner stellen den Antrag auf Einbürgerungen. Sieben Einbürgerungsbegehren heisst der Gemeinderat gut, bei einem Begehren nimmt die Behörde eine ablehnende Haltung ein. Dabei stützt sie sich auf die eingeholten, vertraulichen Auskünfte.

positiver Abschluss

Das positive Rechnungsergebnis 2004 der Gemeinde Suhr erlaubte zusätzliche Abschreibungen von 2 Mio. Franken. Die Nettoschuld liegt wieder unter 10 Mio. Franken. Schwarze Zahlen schreibt auch die Jahresrechnung 2004 der Technischen Betriebe: Der Überschuss von 351 000 Franken wurde für Abschreibungen vewendet. Danebst wird der Gemeindeversammlung die Kreditabrechnung der Sanierung der Garderobengebäude Hofstattmatten unterbreitet. (bA)
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© Solothurner Zeitung / MLZ; 16.06.2005

LeBuWa Zeitung

Klare Abfuhr für die Gemeinde

Riedholz: Richter bewilligen Antenne

Die Swisscom darf ihre Mobilfunkantenne an der Buchenstrasse bauen. Der Rekurs von 16 Beschwerdeführen - darunter die Gemeinde - ist vom Verwaltungsgericht abgewiesen worden.

Marco zwahlen
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet», lautet das Fazit des Verwaltungsgerichtes. Seit mittlerweile über zwei Jahren ist das Baugesuch der Swisscom Mobile AG für eine rund 25 Meter hohe Mobilfunkanlage an der Buchenstrasse in Riedholz hängig (siehe «Vorgeschichte»). Die Höhe des Neubaus führt auch die Gemeinde ins Feld. Demnach verstosse das Vorhaben gegen ihre Bau- und Zonenordnung. Das Ortbild werde gestört, die Gebäudehöhe von maximal zehn Metern nicht eingehalten.

Gemäss Urteil verweise das kommunale Zonenreglement jedoch auf das kantonale Planungs- und Baugesetz. Demnach sind in der Gewerbezone mässig störende Anlagen erlaubt. Mobilfunkanlagen gelten als Infrastruktureinrichtungen. «Sie gehören grundsätzlich in die Bauzone und sind dort zonenkonform. Es handelt sich zudem baurechtlich um nicht störende Anlagen», halten die Richter fest. Ausserhalb der Bauzone seien derartige Anlagen nicht zonenkonform. Deshalb dürfte es schwierig sein, einen Alternativstandort ausserhalb oder am Rand der Bauzone zu begründen. Ausserdem: Gemäss Bundesgericht stehe es den Beschwerdeführern nicht zu, von der Betreiberin die Suche nach einem Alternativstandort zu verlangen. Bezüglich der Gebäudehöhe stellt das Verwaltungsgericht klar: «Diese gilt für die Antenne nicht.» Begründung: «Funkanlagen sind keine Bauten, Anlagen oder Betriebe im baurechtlichen Sinne.» Zwar habe die Anlage «ohne Zweifel einen gewissen Störeffekt», der sich jedoch aus ihrem Zweck ergebe und in der «Gewerbezone ohne eigentlichen ästhetischen Wert neben einer Autogarage zu dulden» sei. Nicht stichhaltig ist für die Richter nach einem Augenschein die Argumentation der freien Sicht von den hangseitigen Wohnzonen über die Gewerbezone nach Süden. Ebenso der Verweis auf ein Urteil in einem anderen Fall, bei dem das bernische Verwaltungsgericht auf erhaltenswerte Bauernhäuser in einer Schutzzone Rücksicht genommen habe. Kommt hinzu: Zum Schutze des Ortsbildes habe jene Gemeinde eine Bauvorschrift verfügt. Unbestritten - auch seitens der Beschwerdeführer - sind die Prognosen über die von der Anlage ausgehende Belastung. Das Verwaltungsgericht stellt aber klar, dass die Grenzwerte eingehalten würden.

Weiterzug ans Bundesgericht?

Die 16 Beschwerdeführer haben je 125 Franken an die Verfahrenskosten und der Swisscom eine Parteientschädigung von insgesamt 800 Franken zu bezahlen. Mangels Kenntnis des Urteils wollte Gemeindepräsident Dieter Schaffner (FdP) keine Stellungnahme abgeben. Den Beschwerdeführern steht nun innert 30 Tagen nach Erhalt des Urteils der Weg ans Bundesgericht offen.

Buchenstrasse 4 Die Antenne wird neben dem Gebäude durch eine 25 Meter hohe Anlage ersetzt.

Oliver menge

Vorgeschichte

Im März 2003 reichte die Swisscom Mobile AG das Gesuch zum Abbruch einer Antenne und zum Neubau einer Kommunikationsanlage an der Buchenstrasse ein. Dagegen gingen 45 Einsprachen ein, die Riedholzer Baukommission wies das Gesuch ab. Die Swisscom rekurrierte beim Bau- und Justizdepartement. Unter Auflagen erteilte dieses die Bewilligung. Dagegen rekurrierten wiederum die Einwohnergemeinde und 15 weitere Beschwerdeführer beim Verwaltungsgericht. (mz)
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© Berner Zeitung; 16.06.2005; Seite 30

BZ-Region Emme

Utzenstorf

«Man weiss halt nichts Genaues»

Eine Natelantenne kommt nicht in den Utzenstorfer Kirchturm. Kirchgemein deratspräsidentin Maya Wüthrich sagt, warum.

Haben Sie ein Handy, Frau Wüthrich?

Maya Wüthrich: Ja, selbstverständlich.

Trotzdem darf die Swisscom im Utzenstorfer Kirchturm keine Natelantenne installieren.

Um Gottes willen: Das hat doch nichts mit mir zu tun.

Sondern?

Die Kirchgemeindeversammlung hat gesagt, dass sie da oben keine Antenne haben wolle. Und dass sie der Swisscom auch gar nicht erst erlaube, diesen Standort in der Kirche zu prüfen.

Hat diese Ablehnung Gründe?

Da bin ich überfragt. Viele haben halt die üblichen Bedenken wegen der Strahlenbelastung und so weiter angemeldet. Manche haben sich auch daran gestört, dass die Antenne mitten ins Dorf und dann auch noch gleich neben das Schulhaus zu stehen kommen würde.

Wie hätten Sie persönlich entschieden?

Das kann ich beim besten Willen nicht sagen.

Warum nicht?

Weil ich ja auch nichts Genaues weiss. Über die Nebenwirkungen dieser Anlagen ist immer noch viel zu wenig bekannt. Eine Studie behauptet, sie seien harmlos, eine andere, sie seien gefährlich. Wem soll man da glauben?

Gute Frage.

Ich habe vor der Versammlung versucht, mich schlau zu machen, und nur herausgefunden, dass eine dieser Antennen Strahlen aussendet, wie sie auch in der Medizin verwendet werden. Dann habe ich die Gemeinde spasseshalber gefragt, ob wir unsere Kirche zu einem Kurhaus umfunktionieren wollen. Die Antwort war nein.

Könnte die Absage auch religiöse Motive haben?

Auf gar keinen Fall.

Die Swisscom-Leute hätten ja behaupten können, dass die Utzenstorfer Kirchgemeinde durch die Anlage einen besseren Draht nach oben erhalte.

Nein, nein. Dieser Kontakt funktioniert bei uns auch ohne Natel-Antenne einwandfrei.

Interview: Johannes Hofstetter

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© Mittelland Zeitung; 15.06.2005

Baden Tabloid

Lieber Bäume statt Antennen

Würenlos: Initiative für eine Reglementierung von Mobilfunkantennen beim Gemeinderat eingereicht

fabian rottmeier
Über 600 Personen haben eine Initiative unterzeichnet, die zukünftig Mobilfunkantennen in Wohnquartieren und Schularealen vermeiden soll. Das Initiativkomitee würde die Antenne beim Schulhaus gerne durch einen Baum ersetzen.

Die Unterschriften zur «Initiative für eine Reglementierung der Mobilfunkantennen in der Zonenplanung der Gemeinde Würenlos» wurden innerhalb eines Monats gesammelt. Würenlos hat rund 3600 Stimmberechtigte, für eine Initiative brauchte es 360 Unterschriften. Das Initiativkomitee um Ueli und Hanna Huber setzt sich aus Lehrkräften und privaten Interessenten zusammen. Es überreichte die Initiative Gemeindeammann Verena Zehnder und Gemeinderätin Beatrice Früh.

Die Initiative beauftragt den Gemeinderat, die Bau- und Nutzungsordnung (BNO) sowie die Zonenplanung nach Möglichkeit so zu ändern, dass Antennen nicht in der Nähe von Schule oder Wohnungen platziert werden. Das Bundesgesetz erlaubt dies, solange die Emissionswerte eingehalten werden. «Bezüglich einer Verlegung der Antenne beim Schulhaus steht der Gemeinderat mit der Swisscom Mobile AG in konstruktivem Kontakt», wie Primarlehrer Ueli Huber sagte. Vergangenes Jahr hatten 134 Personen oder Personengruppen gegen einen Ausbau der Antenne beim Schulhaus Einsprache erhoben. Das Baugesuch der Swisscom Mobile AG wurde darauf vom Gemeinderat abgelehnt. Anfang April 2005 hat der Regierungsrat die Beschwerde der Swisscom teilweise gutgeheissen.

Der Gemeinderat steht nun mit der Swisscom in Verhandlungen, um die Antenne an den «äussersten Zipfel des Baulandes» zu verlegen, wie Zehnder sagte. Er hat der Swisscom bereits alternative Standorte zur Beurteilung vorgeschlagen. Eine Verlegung würde laut Zehnder rund 200000 Franken kosten. Das Initiativkomitee überreichte dem Gemeinderat neben den Unterschriften auch einen Baum. Er soll einmal dort stehen, wo die Antenne beim Schulhaus in die Höhe ragt.

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© Neue Luzerner Zeitung; 15.06.2005; Seite 22

Nidwaldner, Obwaldner Zeitung Regionale

Hergiswil

Einspracheflut gegen geplante Funkantenne

Der geplante Mobilfunkmast der Firma Orange sorgt in Hergiswil für rote Köpfe. Jetzt braut sich in Sachen Widerstand gar ein Gewitter zusammen.

VON KURT LIEMBD

Orange will in einem Wohngebiet in Hergiswil eine 35 Meter hohe Mobilfunkantenne bauen. Standort ist die Sonnenbergstrasse bei der Autobahnunterführung. Geplant ist ein verzinkter, mit mehreren Plattformen bestückter Stahlmast, auf dem zehn Antennen Platz finden sollen. Orange will den Mobilfunkmast nicht nur für sich bauen, sondern auch andern Gesellschaften Platz für ihre Antennen bieten, so für Sunrise, Swisscom und für Polycom, dem Funknetz des Kantons Nidwalden.

400 Einsprecher

Doch gegen das Projekt macht sich im Lopperdorf massiver Widerstand breit. «Ich erhalte täglich 30 bis 35 Anrufe von besorgten Bürgern und Bürgerinnen», erzählt Peter Wandfluh, der zusammen mit Emil Julier ein Flugblatt verteilen liess. Peter Wandfluh, der viele Jahre auch in der reformierten Kirchenpflege Hergiswil und in der Sozialkommission wirkte, ist sehr besorgt. Er beschäftigt sich seit mehreren Jahren mit der Problematik von Mobilfunkantennen. «Wenn diese Antenne gebaut wird, werden 10 bis 15 Personen massive gesundheitliche Probleme bekommen», ist Wandfluh überzeugt. Mit seinen Ängsten rennt Wandfluh offene Türen ein. Angekündigt sind Dutzende von Einsprachen. Allein die Anwohnerin Marie-Theres Rohrer hat 190 Leute gefunden, die ihre Einsprache unterschrieben. Auch diverse Immobilien- und Treuhandfirmen werden Einsprache erheben. Und oberhalb der Autobahn haben einige Hausbesitzer bereits Anwälte eingeschaltet. Peter Wandfluh rechnet mit rund 400 Personen, die namentlich auf den Einsprachen erwähnt werden, sei es auf Einzel- oder Sammeleinsprachen.

Schlechte Kommunikation

Nicht nur dies könnte dem Projekt zum Verhängnis werden. Denn der geplante Standort liegt gemäss Bau- und Zonenreglement in der Grünzone. Und Grünzonen, namentlich entlang der A 2, sind gemäss Gesetz «unüberbaubare Landparzellen». Darauf angesprochen, erklärt Gemeindepräsident Ralph Sigg: «Das stimmt. Doch wir wurden weder von Orange noch vom Kanton als Grundeigentümer je angefragt.» Da Orange mit dem Baugesuch sehr gedrängt habe, habe der Gemeinderat bloss die formellen, aber nicht die materiellen Aspekte geprüft, so Sigg weiter. Offenbar hatte der Kanton nicht beachtet, dass in der Grünzone nicht gebaut werden kann, als er seine Einwilligung an Orange gab. Vom Kanton war in diesen Tagen niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Ralph Sigg: «Der Regierungsrat hätte es in der Hand, die Bewilligung an Orange zurückzuziehen.» Dann bliebe es dem Gemeinderat Hergiswil erspart, das Gesuch materiell zu prüfen und mit den zahlreichen Einsprechern verhandeln zu müssen.

Multipack: Vier in einem

Ganz anders tönt es von der Firma Orange. Tilman Eberle von der Fachstelle Umwelt: «Es handelt sich um eine weit gehend normale Antenne mit üblicher Höhe und üblicher Sendeleistung ­ ausser dass sie von vier verschiedenen Betreibern genutzt wird.» Genau darin liege denn auch die Besonderheit des Projekts, dass nämlich statt vier Masten nur einer realisiert werden müsse, so Eberle weiter. Und zur Grünzone meint Eberle: «Wenn Orange ein Baugesuch eingibt, dann ist es zonenkonform.» Er persönlich halte die Antenne für sinnvoll, denn sie diene der optimalen Versorgung Hergiswils.
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© Basler Zeitung; 15.06.2005; Seite 16

land

Flüh sieht rot wegen Swisscom

Ausbaupläne einer bestehenden Antennenanlage stossen auf Kritik

Kurt Tschan

Die Einwohnergemeinde Hofstetten-Flüh hat die grossen Mobile-Anbieter aufgefordert, bestehende Antennenlagen gemeinsam zu nutzen. Damit hat sie in der Bevölkerung aber auch Widerstand provoziert.

Für den Gemeindepräsidenten von Hofstetten-Flüh, Klaus Fischer, machen die Mobilfunkanbieter Swisscom, Orange und Sunrise an der Talstrasse 70 in Flüh nur das, worum sie die Gemeindebehörden gebeten haben. Um einen weiteren Antennenbau in der Gemeinde zu verhindern, wurden die Firmen aufgefordert, bestehende Anlagen gemeinsam zu nutzen.

Das vermeintlich kleinere Übel wird jetzt aber zum politischen Problem. Anwohner der bestehenden Swisscom-Telefonzentrale befürchten gesundheitsbelastende Strahlungen, wenn die bestehende Anlage um einen dritten Anbieter erweitert wird. Sunrise verfügt bis jetzt im Raum Flüh über Empfangslöcher und möchte diese stopfen. Gleichzeitig soll die bestehende Anlage UMTS-tauglich gemacht werden. Noch ehe das Baugesuch ausgeschrieben ist, prüft Anwohner Andreas Haberthür aber bereits Massnahmen. Weil es in rechtlicher Hinsicht schwierig werden dürfte, den Ausbau zu verhindern, versucht er es mit politischem Druck. «Wir wollen möglichst viele Unterschriften gegen das Projekt sammeln und die Gemeinde an ihre Verantwortung erinnern, sich für die Gesundheit der Bevölkerung einzusetzen», sagt er. Denkbar ist, dass die Projektgegner bereits an der nächsten Gemeindeversammlung mit einem Vorstoss den Gemeinderat in die Pflicht nehmen werden. Gemeindepräsident Klaus Fischer hat deshalb seine Ratskollegen bereits an der Sitzung von gestern Abend über das Projekt und den zu erwartenden Widerstand informiert.

mehrere streitfälle. In rechtlicher Hinsicht, so Bauverwalter Roland Ebner, hat das Projekt die Hürde der Vorprüfung bereits gemeistert. «Die Grenzwerte, die in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vorgesehen sind, werden eingehalten.» Aber auch für Ebner ist klar: «Langzeitstudien über die Auswirkungen von Elektrosmog sind wohl in Auftrag gegeben worden. Definitive Ergebnisse liegen aber erst in einigen Jahren vor.» Andreas Haberthür stösst sich deshalb daran, dass Einsprecher schon jetzt gesundheitsschädigende Spätfolgen nachweisen müssen. «Eigentlich», so der Bättwiler Lehrer, «müssten die Anbieter nachweisen, dass die Strahlen nicht schädlich sind.»

Es ist nicht das erste Mal, dass die Diskussion um Elektrosmog im hinteren Leimental für Ärger sorgt. So hat es die römisch-katholische Kirchgemeinde Metzerlen vor einigen Jahren abgelehnt, eine Anlage im Kirchturm zu montieren. In Bättwil geht der Streit um eine Orange-Anlage im Herbst vor Obergericht weiter. Das Richteramt Dorneck-Thierstein hatte festgestellt, dass Orange fälschlicherweise einen Mietvertrag mit dem Gebäudebesitzer und nicht einen Baurechtsvertrag abgeschlossen hatte.

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© Solothurner Zeitung / MLZ; 15.06.2005

Leserseite Zeitung

Streit um Handy-Antenne

In der Solothurner Gemeinde Bättwil herrschen laut Gemeindepräsident amerikanische Zustände. Die Dorfbewohner wollen die Antenne nicht. Der Tankwart möchte aus dem Vertrag aussteigen, aber Orange ist nicht einverstanden, ausser der Tankwart bezahlt eine Million. Der Kanton Solothurn schaltet sich ein. Regierungsrat Straumann nahm sich die Bättwiler Gemeinderäte vor und sagte laut Protokoll, der Widerstand gegen die geplante Antenne ist zwecklos. Der Gemeinderat täte besser daran, das Gesetz durchzusetzen, als sich zu nahe am Bürger zu orientieren. Wurde Regierungsrat Straumann nicht von Bürgern gewählt? Ich bin in keiner Partei, aber wenn ich am Radio höre von einem SP-Politiker, die SVP gehört nicht in die Regierung Solothurns, ist das sehr überheblich. Ich habe das Gefühl, wir werden von den gewählten Politikern gar nicht ernst genommen, das fängt in den Gemeinden an, geht weiter an die Kantone und nach Bern. Wenn Bundesrat Blocher sich über ein Thema äussert, gibt es ein grosses Geschrei, wenn sich BR Couchepin in andere De-partemente einmischt oder BR Deiss so schnell wie möglich in die EU möchte, da gibt es keinen Kommentar. Doch das Volk ist weder dumm noch verkalkt und überfordert bei Abstimmungen.

Hanni von Arx, Derendingen
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© Solothurner Zeitung / MLZ; 15.06.2005

LeBuWa Zeitung

Klares Bekenntnis zum Bipperlisi

Riedholz Gemeinderat unterstützt Umfrage zur Abschaffung der Bahn nicht

Mit dem klaren Votum sprach sich der Gemeinderat Riedholz für die Erhaltung des Bipperlisi aus. Die Stellungnahme wurde nötig, weil die Benutzer der Bahn verunsichert sind.

Gundi Klemm
Das Bipperlisi gehört einfach zu uns - und nicht nur aus nostalgischen Gründen», oder «ich bin grundsätzlich fürs Bähnli», lauteten Voten aus der Mitte des Rates als Grundhaltung in der jetzt laufenden Abschaffungs-Diskussion. Riedholz, so betonte Gemeindepräsident Dieter Schaffner, sei mit drei Haltestellen ausserordentlich gut bedient und ziehe hohen Nutzen aus dieser Form des öffentlichen Verkehrs (öV). «Die jetzt laufende Umfrage zur Abschaffung der Bahn und zum Ersatz durch einen Busbetrieb werden wir nicht unterstützen», hiess es eindeutig. Die Stellungnahme wurde auf Anfrage eines Einwohners nötig, der eine Motion zugunsten der Bahn starten wollte. Riedholz, das über ein von der Strasse getrenntes Bahntrassee verfügt, kennt die Sicherheitssorgen anderer Gemeinden nicht. Auch dort und insbesondere in Solothurn liessen sich sichernde Massnahmen ergreifen, um dem Bipperlisi weiterhin «einen Platz im Gefüge des öV zu erhalten», glaubte die Ratsmehrheit. In den bernischen Gemeinden der Bahnlinie stiessen die solothurnischen Überlegungen sowieso auf Unverständnis, unterstrich Schaffner. Mit 7:1 Stimmen, bei einer Enthaltung, äusserte sich der Gemeinderat klar für den Erhalt.

«Dauerbrenner» Antennen

Eine allseits befriedigende Lösung zu den geplanten Antennenbauten Buchenstrasse (Swisscom) und Fussballplatz (Sunrise) ist immer noch nicht gefunden. Die Gemeinde erwartet zu den eingereichten Beschwerden von privater Seite eine Antwort der zuständigen Kantonalstelle. Am 20. Juni findet ein Gespräch zwischen den von der Antennen-Problematik gleichfalls betroffenen Gemeinden Günsberg, Hubersdorf sowie Riedholz einerseits und Landammann Walter Straumann in Begleitung seiner Fachleute der Prüfstelle Strahlenschutz andererseits statt. «Wir hoffen, dann unsere Sorgen vortragen zu können.» Ob sich im Fall Buchenstrasse, wo die projektierte Antenne inmitten des Siedlungsgebiets Überhöhe aufweist, ein gerichtlicher Weiterzug lohnt, wenn das Argument «Ortsbildschutz» abgelehnt wird, bezweifelte Schaffner. Immerhin sind schon Prozesskosten von 5000 Franken entstanden.

Da das laufende Gemeindebudget keine Beiträge für den Besuch des 10. Schuljahrs vorsieht, musste sich der Gemeinderat auf Antrag der Schulkommission mit drei aktuellen Gesuchen für das kommende Schuljahr befassen und sie auf dem Nachkreditweg genehmigen. Der Kanton subventioniert die Kosten für das 10. Schuljahr mit 35 Prozent der Summe.

Rats-Stenogramm

Im Weiteren hat der Gemeinderat - eine Beschwerde zur Neuberechnung der Abwasser- und Anschlussgebühren im teilsanierten Wallierhof gemäss dem neuem Reglement einstimmig abgelehnt;

- dem Wahlbüro für Mehraufwand eine einmalige Zahlung ausgerichtet;

- sich von Walter Zeltner über die Gestaltung einer neuen Website informieren lassen und neben der Offerte AIO eine weitere Variante aus dem Unterleberberg gewünscht;

- Beatrice Schluep als neue Verwaltungsangestellte mit 50-Prozent-Pensum gewählt und eingestuft;

- die Bedenken im Unterleberberg bezüglich Südanflüge Flughafen Basel/Mulhouse mit 8:1 Stimmen geteilt. Obwohl die Gemeinde nicht zum Einsprache-Perimeter zählt, wird die Stellungnahme aus Hubersdorf zur Stärkung der regionalen Interessenlage unterstützt. (gku)

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