Gigaherz Forum

Ich geb's auf!

Schweizweit könnte man Mobilfunkantennen locker verhindern, weil das QS-System noch gar nicht existiert und folglich die Antennen NICHT in Betrieb genommen werden dürfen. Darüber hinaus ist das QS-System offensichtlich rechtswidrig.

Ob das QS-System dem Bundesgerichtsurteil 1A.160/2004 entspricht, muss das Bundesgericht selber entscheiden. Zu dieser Erkenntnis gelangen sogar Verwaltungsgerichte (z.B. Urteil vom 8.02.2006, VB.2006.00001, www.vgrzh.ch; Die Baubewilligung wurde AUFGEHOBEN! SCHLUSSerwägung lesen!).

Da mache ich z.B. in einem Fall in Buchs/SG darauf aufmerksam und die St. Galler Baudirektion liest die Urteile nicht und darüber hinaus gibt man einfach auf... Scho no blöd!

Auch in anderen Fällen: Da wird einfach locker drauflos bewilligt bzw. die bereits bewilligten Antennen werden in Betrieb genommen. Dabei müsste man sog. Wiedererwägungsgesuche stellen. Die Urteile muss man ausdrucken, die entsprechenden Erwägungen markieren. Andernfalls wird das einfach nicht gelesen.

Eben: Es gibt mittlerweile Urteile! Nur muss man das eben neben dem Gesundheitsaspekt auch in den Einsprachen eins zu eins drin haben. Auch das BGH-Urteil vom 30.03.2006 betreffend WERTVERLUST der umliegenden Liegenschaften ("Während der Berechtigte bei Errichtung mehrerer Anlagen höhere Mieteinnahmen von den Mobilfunkbetreibern erzielen wird, kann dies bei den Wohnungen der anderen Eigentümer zu einem gravierenden Wertverlust führen (vgl. Kniep, WuM 2002, 598, 600; Bobka, RDM-Informationsdienst für Sachverständige 2003, 10, 16"; http://www.kombas.ch/downloads/bghvzb17061.pdf, Erwägung 23). Und nicht einfach den Kopf in den Sand stecken und bünzlihaft sagen: "Es ist ein ausländisches Urteil".
Nein, da haben die höchsten Richter in DE enschieden. Für die KollegInnen am Schweizerischen Bundesgericht gilt dasselbe. Es gibt keine ernsthaften und sachlichen Gründe, dass ein Schweizer Bundesgericht von der Auffassung des BGH abweicht. Aha...probieren geht über studieren. Schon mal mit dem BGH-Urteil probiert. Nein. Ok. Na dann mal probieren.

Macht doch was ihr wollt! Ich habe genug! Die Mustereinsprache muss man HEUTE und nicht morgen ändern. Das ist ein gut gemeinter Vorschlag, keine besserwisserische Belehrung! Keine Missverständnisse bitte.

Der Frustrierte (Name wird der Redaktion wohl bekannt sein)

Kopf hoch! Resignieren ist fehl am Platz. Ein einzelner wird das kaum schaffen vor Bundesgericht. Wir haben hier im Forum ein paar tolle Leute die es mal vereint durchziehen könnten.

Recht haben und auch Recht bekommen sind zweierlei Sachen

Ähm und warum ist dann die Mustereinsprache nicht auf dem neuesten Stand der Rechtsprechung?

Warum, warum nur, sind denn die Urteile links auf der Gigaherz-Site nicht in einer eigenen Rubrik z.B. "Rechtsprechung" aufgeschaltet?

Die Urteile (z.B. das Walliser UMTS-Urteil vom 5. Oktober 2005) könnte man doch locker als pdf-file aufschalten. Jedermann könnte diese ausdrucken und den Einsprachen beilegen, das macht im übrigen einen gewaltigen Eindruck - vor allem sind Juristen ganz aus dem Häuschen, wenn ein Gericht eine Baubewilligung für eine Mobilfunkantenne aufhebt.

Die wichtigsten Erwägungen könnte man zitieren und darunter das pdf-file mit dem ganzen Urteil aufschalten. Das wäre grandios und sehr sehr nützlich!!!

Das wäre so was von nützlich, wenn schweizweit die Behörden mit den allerneuesten Urteilen in den Einsprachen/Beschwerden (z.B. auch BGE 1A.160/2004, Urteil VWG LU vom 18.08.2005, Urteil VWG ZH vom 8.2.2006, VB.2006.00001) konfrontiert werden würden. Da muss man nicht einmal mit dem Gesundheitsaspekt argumentieren - die Antennen werden nicht bewilligt - wie es eben in den Urteilen nachzulesen ist. Toll nicht?

An ein aktiver: Du siehst also, dass meine Postings sich auch als gut gemeinte Kritik an die Adresse von Gigaherz richten. Anstatt gleich mit seitenlangen Gesundheitsaspekten zu argumentieren, doch gleich lieber gleich mit den Urteilen argumentieren und Ende aus. Hauptsache keine Antennen. Die Juristen würden aus dem Staunen nicht mehr rauskommen, wenn man mit fünf Urteilen kommt und alle das Eine beinhalten: Die Baubewilligung wurde nicht erteilt. Punkt, aus, fertig.

Aber nein, wahrscheinlich werde ich noch als besserwisserischer Kritiker abgekanzelt.

Hallo Frustrierter

Sie werden bestimmt von niemandem als besserwisserischer Kritiker abgekanzelt. Nur hat der Tag des Präsidenten von Gigaherz auch nur 24 Stunden, ausgelastet mit telefonischen Auskünften und Aktionen, dort wo es meisten "brennt", wenigstens schlafen und essen sollte er auch noch.

Melden Sie sich doch am besten direkt bei Gigaherz zur kompetenten Mithilfe, dass Ihre Ideen berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüssen

Elisabeth Buchs

Eben, mich versteht ja niemand!

Die Betroffenen müssen die Urteile ausdrucken und nachreichen, das reicht! Man muss im Grunde genommen fast nichts schreiben. Zeitaufwand von 20 Minuten fürs Ausdrucken der Urteile und fürs Schreiben der Anträge. Als Begründung der Anträge die Urteile beilegen - fertig. Keine Anwaltskosten, kein Stress...

Gruss

Der Frustrierte (hoch zwei)

Lieber Frustrierter

In Anlehnung an das Motto:

Unmögliches wird sofort erledigt, Wunder dauern etwas länger, auf Wunsch wird auch gehext

müssen wir Ihnen mitteilen, dass der Präsident, der die Hauptseite zum grössten Teil selber bearbeiten muss, buchstäblich in der Arbeit ertrinkt und man muss sich mit Fug und Recht die Frage stellen, was er eigentlich noch alles machen soll. Daher sind wir auf die Mithilfe unserer Freunde und Mitglieder angewiesen.

Hier eine freundliche Bitte: Schreiben Sie uns doch einen Beitrag von maximal 2 Seiten mit Angabe aller Links, wo die entsprechenden Urteile zu finden sind, den wir dann auf die Hauptseite setzen. Das würde uns sehr helfen und die Links würden helfen, die entsprechenden Seiten auszudrucken.

Denken Sie bitte dran: Der Tag hat nur 24 Stunden und jeder Mensch hat nur 2 Hände und nur einen Kopf. Daher kann man nicht nur fordern, sondern sollte, wenn es irgendwie geht, mithelfen.

Dafür und für Ihr Verständnis dankt Ihnen im voraus

Ihr Gigaherz-Team.

Super, mache ich gerne!

Super! Freude herrscht

und vielen Dank

Gigaherz-Team