Direkte Demokratie und Föderalismus auf dem Prüfstand
Verfasst: 8. August 2006 13:30
Wie weit sind wir eigentlich mit unserer Demokratie und dem Föderalismus gekommen? Wir dürfen über jede unbedeutende, gar nicht weltbewegende Kleinigkeit auf Gemeindeebene abstimmen. Ich erspare mir Beispiele, denn jeder kennt sie selbst. Aber wenn Hunderte, sogar Tausende von Unterzeichnern gegen die Erstellung einer Mobilfunkantenne protestieren, aus dem berechtigten Wunsch heraus, die eigene Gesundheit, die ihrer Kinder und ihrer Mitbewohner zu schützen, ihr Eigentum vor Wertverlust zu bewahren, dann funktioniert diese direkte Demokratie plötzlich nicht mehr. Dann wird befohlen, von oben herunter. Und von unten, ab Gemeindeebene hinauf, wird in der Regel gekuscht. Nur diejenigen, die ganz unten sind, das gemeine Volk, werden nach Art der Velofahrer behandelt: nach oben buckeln, nach unten treten. So sieht es nämlich aus. Und es wird sich so lange nichts ändern, bis der angerichtete Schaden nicht mehr zu reparieren ist. Schaden nicht nur an Gesundheit, Leben und Eigentum, sondern auch an der Glaubwürdigkeit des Bürgers in diejenigen, die an den Schalthebeln der Macht sitzen, eingeschlossen, Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden und leider auch die Gerichte. Von der Wirtschaft ohnehin ganz zu schweigen. Diese hat ja jedes Recht, sogar dort, wo es überhaupt keines gibt.
Aquila
Aquila