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Verfassungsklage in Oesterreich

Verfasst: 24. November 2006 15:49
von Elisabeth Buchs
Österreich weist neue Wege!

Die Österreicher zeigen uns wieder einmal, wie man gegen die wenig originellen Versicherungen eingehaltener Grenzwerte originell vorgeht
:
1. mit einer Verfassungsklage, die zugleich den Stand der unabhängigen Forschung dokumentiert;

2. mit dem soeben erschienenen Buch "Mobilfunk, Mensch und Recht", auf das ich bereits einmal hingewiesen habe, jedoch mit einer unfertigen und einer unrichtigen Information: Die provisorische Ankündigung wurde wenig später von einer professionelleren abgelöst, die Preisangabe um den Wegfall jeglicher Versandkosten korrigiert.

Karl Richter

Kommentar: Die Oesterreicher sind nicht nur beim Skifahren und in der Hotelerie fix, sondern nun auch auf dem rechtlichen Weg mit einer Verfassungsklage. In der Schweiz haben wir ja überhaupt kein Verfassungsgericht, das handeln die Parlamentarier unter sich ab. Aber wie sieht es aus mit der Gewaltentrennung? Diejenigen, die an den Lizenzen für diese Technologien abkassieren, sollten auch noch das Volk schützen. In dieser Hinsicht wäre bei uns, auch in Hinblick auf die noch relativ intakten Volksrechte entsprechendes Potential vorhanden.

Elisabeth Buchs

Re: Verfassungsklage in Oesterreich

Verfasst: 24. November 2006 20:25
von Hans-U. Jakob
Die Schweiz hat leider kein Verfassungsgericht, so wie die übrigen europäischen Länder. Staatsrechtliche Beschwerden werden vom "normalen" Bundesgericht behandelt. Und wie die dort urteilen, ist ja bestens bekannt.
Diesen Weg haben wir längstens ausprobiert und sind immer wieder abgewiesen worden.
Bitte keine falschen Hoffnungen in die Schweizer Luft setzen.
Hans-U. Jakob

Text der Verfassungsklage

Verfasst: 26. November 2006 22:03
von Elisabeth Buchs
32 Seiten umfasst der Schriftsatz, mit dem Univ. Prof. Dr. Alexander Van der Bellen, Mag. Johann Maier und mehr als ein Drittel der Mitglieder des Nationalrates (Grüne & SPÖ) im Zuge einer Verfassungsklage die Aufhebung des österreichischen Telekommunikationsgesetzes wegen Verfassungswidrigkeit beantragen.

Text der Verfassungsklage: http/www.izgmf.de/Verfassungsklage_AUT.pdf

Re: Text der Verfassungsklage

Verfasst: 12. Dezember 2006 23:31
von unwichtig
ch habe schon ein paar von Deinen Beiträgen gelesen und Du reagierst anscheinend besonders empfindlich auf gepulste HF?

Was ich bisher selber raus gefunden habe scheint der größte Teil der Strahlung aus den eigenen vier Wänden bzw. von direkten Nachbarn zu stammen.

Bei den Basisstationen bin ich noch dabei mir einen Plan zu machen um Sie mal abzulaufen und ein wenig zu messen. Zum Glück scheinen Sie trotz der unglaublichen Zahl von fast 50 Sendeantennen auf 5-6 Masten in der direkten Umgebung, nicht viel zu senden oder sagen wir es kommt glücklicherweise bisher kaum was bei mir an davon. Warum hier fast auf jeden Einwohner eine Antenne kommt weiß ich auch nicht?

Ich finde solche Tests schon interessant, denn ich kann mich Vielem entziehen, aber was mache ich wenn jemand bei Aldi seine "Handpuste" zückt und das Teil mit voller Leistung bläst um die Basisstation zu erreichen?

Auf öffentliche Verkehrsmittel kann ich gut verzichten, im eigenen Fahrzeug kann man die Nutzung von Handys leicht verbieten. ;-)