Verfassungsklage in Oesterreich
Verfasst: 24. November 2006 15:49
Österreich weist neue Wege!
Die Österreicher zeigen uns wieder einmal, wie man gegen die wenig originellen Versicherungen eingehaltener Grenzwerte originell vorgeht
:
1. mit einer Verfassungsklage, die zugleich den Stand der unabhängigen Forschung dokumentiert;
2. mit dem soeben erschienenen Buch "Mobilfunk, Mensch und Recht", auf das ich bereits einmal hingewiesen habe, jedoch mit einer unfertigen und einer unrichtigen Information: Die provisorische Ankündigung wurde wenig später von einer professionelleren abgelöst, die Preisangabe um den Wegfall jeglicher Versandkosten korrigiert.
Karl Richter
Kommentar: Die Oesterreicher sind nicht nur beim Skifahren und in der Hotelerie fix, sondern nun auch auf dem rechtlichen Weg mit einer Verfassungsklage. In der Schweiz haben wir ja überhaupt kein Verfassungsgericht, das handeln die Parlamentarier unter sich ab. Aber wie sieht es aus mit der Gewaltentrennung? Diejenigen, die an den Lizenzen für diese Technologien abkassieren, sollten auch noch das Volk schützen. In dieser Hinsicht wäre bei uns, auch in Hinblick auf die noch relativ intakten Volksrechte entsprechendes Potential vorhanden.
Elisabeth Buchs
Die Österreicher zeigen uns wieder einmal, wie man gegen die wenig originellen Versicherungen eingehaltener Grenzwerte originell vorgeht
:
1. mit einer Verfassungsklage, die zugleich den Stand der unabhängigen Forschung dokumentiert;
2. mit dem soeben erschienenen Buch "Mobilfunk, Mensch und Recht", auf das ich bereits einmal hingewiesen habe, jedoch mit einer unfertigen und einer unrichtigen Information: Die provisorische Ankündigung wurde wenig später von einer professionelleren abgelöst, die Preisangabe um den Wegfall jeglicher Versandkosten korrigiert.
Karl Richter
Kommentar: Die Oesterreicher sind nicht nur beim Skifahren und in der Hotelerie fix, sondern nun auch auf dem rechtlichen Weg mit einer Verfassungsklage. In der Schweiz haben wir ja überhaupt kein Verfassungsgericht, das handeln die Parlamentarier unter sich ab. Aber wie sieht es aus mit der Gewaltentrennung? Diejenigen, die an den Lizenzen für diese Technologien abkassieren, sollten auch noch das Volk schützen. In dieser Hinsicht wäre bei uns, auch in Hinblick auf die noch relativ intakten Volksrechte entsprechendes Potential vorhanden.
Elisabeth Buchs