"Stichworte" im Programm der Grünen in Deutschland
Verfasst: 19. März 2021 17:51
"Stichworte"im Programm der GRÜNEN in Deutschland.
... Egal ob Stadt oder Land, ob mobiles Arbeiten oder Heimunterricht – schnelles Internet ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse. Mit einem Breitband-Universaldienst wollen wir einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle schaffen, der sich nicht am Minimalstandard, sondern an den Nutzungsgewohnheiten der Mehrheit orientiert. Wir sorgen dafür, dass Blockaden bei der Abrufung der Fördergelder für den Netzausbau abgebaut werden und dann auch zügig gebaut wird. Und wir machen Schluss mit der Bandbreiten-Schummelei: Wenn Telekommunikationsunternehmen nicht die versprochenen Download-Geschwindigkeiten liefern, soll es unkomplizierten pauschalierten Schadenersatz und hohe Bußgelder geben. Beim Mobilfunkausbau gilt es eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen, egal in welchem Netz man surft. Wo die Anbieter keine Kooperationsvereinbarungen schließen, um Funklöcher zu schließen, muss notfalls lokales Roaming angeordnet werden, natürlich mit entsprechender Vergütung. Bei zu-künftigen Frequenzversteigerungen sollen die Versorgungsauflagen für die Fläche so angepasst werden, dass sie mit dem steigenden Bedarf Schritt halten – insbesondere entlang von Bahnstrecken und Straßen.
https://cms.gruene.de/uploads/documents ... ntwurf.pdf
... Egal ob Stadt oder Land, ob mobiles Arbeiten oder Heimunterricht – schnelles Internet ist die Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und gleichwertige Lebensverhältnisse. Mit einem Breitband-Universaldienst wollen wir einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle schaffen, der sich nicht am Minimalstandard, sondern an den Nutzungsgewohnheiten der Mehrheit orientiert. Wir sorgen dafür, dass Blockaden bei der Abrufung der Fördergelder für den Netzausbau abgebaut werden und dann auch zügig gebaut wird. Und wir machen Schluss mit der Bandbreiten-Schummelei: Wenn Telekommunikationsunternehmen nicht die versprochenen Download-Geschwindigkeiten liefern, soll es unkomplizierten pauschalierten Schadenersatz und hohe Bußgelder geben. Beim Mobilfunkausbau gilt es eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen, egal in welchem Netz man surft. Wo die Anbieter keine Kooperationsvereinbarungen schließen, um Funklöcher zu schließen, muss notfalls lokales Roaming angeordnet werden, natürlich mit entsprechender Vergütung. Bei zu-künftigen Frequenzversteigerungen sollen die Versorgungsauflagen für die Fläche so angepasst werden, dass sie mit dem steigenden Bedarf Schritt halten – insbesondere entlang von Bahnstrecken und Straßen.
https://cms.gruene.de/uploads/documents ... ntwurf.pdf