Trump erlässt Dekret für Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Donald Trump sägt weiter am internationalen Rechtssystem. Jetzt geht es gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs. Ermitteln sie gegen US-Bürger und deren Verbündete, sollen sie dafür künftig bestraft werden.
Weltweit erkennen 125 Staaten den Internationalen Gerichtshof an. Die USA zählen genau wie Israel und Russland nicht dazu.
https://www.spiegel.de/ausland/donald-t ... ea7382cc12
Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
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Kanarie
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
https://taz.de/Muenchner-Sicherheitskonferenz/!6069599/
Steinmeier wirft USA Rücksichtslosigkeit vor
Er hat sich zudem besorgt über die Machtkonzentration bei Unternehmern in den USA gezeigt. In den USA bilde sich „derzeit eine ich glaube historisch beispiellose Konzentration von technologischer, finanzieller und politischer Macht heraus“, sagte Steinmeier. „Als Demokrat macht es mir Sorge, große Sorge, wenn eine kleine unternehmerische Elite die Macht, die Mittel und den Willen hat, einen wesentlichen Teil der Spielregeln liberaler Demokratien neu zu bestimmen.“ (afp/dpa/rtr)
BTW: Solche Sorgen haben nicht nur wegen der USA viele Menschen schon viel länger, und das aus Gründen, die das deutsche Staatsoberhaupt nicht begreifen mag. Furcht vor Schutzlosigkeit wächst auch bei Staatsrepräsentanten dann besonders an, wenn sie sich selbst betroffen sehen. Alles im normalen Bereich.
Steinmeier wirft USA Rücksichtslosigkeit vor
Er hat sich zudem besorgt über die Machtkonzentration bei Unternehmern in den USA gezeigt. In den USA bilde sich „derzeit eine ich glaube historisch beispiellose Konzentration von technologischer, finanzieller und politischer Macht heraus“, sagte Steinmeier. „Als Demokrat macht es mir Sorge, große Sorge, wenn eine kleine unternehmerische Elite die Macht, die Mittel und den Willen hat, einen wesentlichen Teil der Spielregeln liberaler Demokratien neu zu bestimmen.“ (afp/dpa/rtr)
BTW: Solche Sorgen haben nicht nur wegen der USA viele Menschen schon viel länger, und das aus Gründen, die das deutsche Staatsoberhaupt nicht begreifen mag. Furcht vor Schutzlosigkeit wächst auch bei Staatsrepräsentanten dann besonders an, wenn sie sich selbst betroffen sehen. Alles im normalen Bereich.
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Kommentar
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
»There is a new sheriff in town.«
Münchner Sicherheitskonferenz
J.D. Vance ätzt in Wutrede gegen EU
https://www.spiegel.de/ausland/j-d-vanc ... 338839c980
Münchner Sicherheitskonferenz
J.D. Vance ätzt in Wutrede gegen EU
https://www.spiegel.de/ausland/j-d-vanc ... 338839c980
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cruiser
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Man fragt sich, was das hier eigentlich sein soll:
Ist dieser Thread eine Linkfarm für Mainstream-Medien und deren fragwürdige Berichterstattung?
Mit dem eigentlichen Thema hier hat das alles nicht viel zu tun.
>> J.D. Vance wettert gegen die EU
Sorry, aber die EU bzw. die entsprechenden Institutionen sind tatsächlich eine getarnte riesige Lobbyorganisation, die mit (hoch)korrupten "Politikern" bis in die Spitze zusammenarbeitet, das sollte spätestens nach Corona jedem klar geworden sein, allen die sich mit Mobilfunk und den dadurch Geschädigten beschäftigen noch viel länger.
Auch der direkte Vergleich mit der Sowjetunion ist legitim, denn die "EU-Kommission" und andere Entscheidungsorgane sind nicht demokratisch gewählt - es ist eine reine Demokratiesimulation, wie man heute so schön sagt.
Ist dieser Thread eine Linkfarm für Mainstream-Medien und deren fragwürdige Berichterstattung?
Mit dem eigentlichen Thema hier hat das alles nicht viel zu tun.
>> J.D. Vance wettert gegen die EU
Sorry, aber die EU bzw. die entsprechenden Institutionen sind tatsächlich eine getarnte riesige Lobbyorganisation, die mit (hoch)korrupten "Politikern" bis in die Spitze zusammenarbeitet, das sollte spätestens nach Corona jedem klar geworden sein, allen die sich mit Mobilfunk und den dadurch Geschädigten beschäftigen noch viel länger.
Auch der direkte Vergleich mit der Sowjetunion ist legitim, denn die "EU-Kommission" und andere Entscheidungsorgane sind nicht demokratisch gewählt - es ist eine reine Demokratiesimulation, wie man heute so schön sagt.
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Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Wie die Axt im Walde
https://taz.de/-Die-USA-unter-Trump-/!6069728/
Ob US-Atomsicherheitsbehörde oder Nationalarchiv – die Trump-Administration setzt ihre Politik der Massenentlassungen unbeirrt fort. Und im Oval Office hängt jetzt das Polizeifoto des US-Präsidenten.
https://taz.de/-Die-USA-unter-Trump-/!6069728/
Ob US-Atomsicherheitsbehörde oder Nationalarchiv – die Trump-Administration setzt ihre Politik der Massenentlassungen unbeirrt fort. Und im Oval Office hängt jetzt das Polizeifoto des US-Präsidenten.
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Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Harvard-Professor über Trumps Agenda
»Die USA hören gerade auf, eine Demokratie zu sein«
Donald Trump verwandelt sein Land in einen autokratischen Staat, warnt Harvard-Professor Steven Levitsky, Autor des Bestsellers »Wie Demokratien sterben«. Er sagt: Die Gründerväter der USA haben eine wichtige Entwicklung nicht vorhergesehen.
Ein SPIEGEL-Gespräch von Claus Hecking, Boston
21.03.2025, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 13/2025
https://www.spiegel.de/wissenschaft/usa ... 75d6c5ad66
»Die USA hören gerade auf, eine Demokratie zu sein«
Donald Trump verwandelt sein Land in einen autokratischen Staat, warnt Harvard-Professor Steven Levitsky, Autor des Bestsellers »Wie Demokratien sterben«. Er sagt: Die Gründerväter der USA haben eine wichtige Entwicklung nicht vorhergesehen.
Ein SPIEGEL-Gespräch von Claus Hecking, Boston
21.03.2025, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 13/2025
https://www.spiegel.de/wissenschaft/usa ... 75d6c5ad66
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Fragichnoch
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Fragichnoch:
Wenn die Geduld dafür ausreicht: Wäre das die Problemlösung?
In seiner Antrittsrede sprach US-Präsident Donald Trump im Januar davon, »die amerikanische Flagge auf dem Planeten Mars und sogar weit darüber hinaus aufstellen« zu wollen.
Die Raumfahrtfirma SpaceX von Trumps Berater Elon Musk hat angekündigt, mit ihrer Rakete Starship schon im kommenden Jahr den Mars für eine unbemannte Mission zu erreichen, um wenige Jahre später Menschen dorthin schicken zu
Fragichnoch:
Ob das was wird?
Studie Marsstaub ist wohl gesundheitsschädlicher als gedacht
https://www.spiegel.de/wissenschaft/wel ... 1838können.
Wenn die Geduld dafür ausreicht: Wäre das die Problemlösung?
In seiner Antrittsrede sprach US-Präsident Donald Trump im Januar davon, »die amerikanische Flagge auf dem Planeten Mars und sogar weit darüber hinaus aufstellen« zu wollen.
Die Raumfahrtfirma SpaceX von Trumps Berater Elon Musk hat angekündigt, mit ihrer Rakete Starship schon im kommenden Jahr den Mars für eine unbemannte Mission zu erreichen, um wenige Jahre später Menschen dorthin schicken zu
Fragichnoch:
Ob das was wird?
Studie Marsstaub ist wohl gesundheitsschädlicher als gedacht
https://www.spiegel.de/wissenschaft/wel ... 1838können.
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Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Ich habe untersucht, welche Begriffe verschwunden sind. Dazu zählen „sozial-ökologisch“, „biologisch“ und „Klimakrise“.
Linguist über den Koalitionsvertrag
https://taz.de/Linguist-ueber-den-Koali ... /!6085062/
Linguist über den Koalitionsvertrag
https://taz.de/Linguist-ueber-den-Koali ... /!6085062/
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Kanarie
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Merz verlangt von Deutschen »gewaltige Kraftanstrengung«
https://www.spiegel.de/politik/friedric ... 8bc621875e
Kassenpatienten, bitte warten!
Privatversicherte kommen schnell dran, Kassenpatienten warten oft monatelang. Eine SPIEGEL-Analyse zeigt: Die Zwei-Klassen-Medizin gibt es wirklich.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/servi ... 47369fbd93
Kanarie
Die "drittklassigen" Patienten fallen da gar nicht erst auf.
Denn ihnen ist schon das Warten im Wartezimmer fast nicht möglich.
https://www.spiegel.de/politik/friedric ... 8bc621875e
Kassenpatienten, bitte warten!
Privatversicherte kommen schnell dran, Kassenpatienten warten oft monatelang. Eine SPIEGEL-Analyse zeigt: Die Zwei-Klassen-Medizin gibt es wirklich.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/servi ... 47369fbd93
Kanarie
Die "drittklassigen" Patienten fallen da gar nicht erst auf.
Denn ihnen ist schon das Warten im Wartezimmer fast nicht möglich.
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Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Von der Leyens SMS an Pfizer-Chef
EU-Gericht urteilt gegen die Kommissionspräsidentin
https://taz.de/Ursula-von-der-Leyens-Im ... /!6084700/
Ursula von der Leyen durfte SMS an den Pfizer-Chef in der Affäre um teure Corona-Impfstoffe nicht geheimhalten, urteilt das EU-Gericht in Luxemburg.
Pfizer-Affäre: Leitende EU-Abgeordnete Michèle Rivasi stirbt im Alter von 70 Jahren
https://www.euractiv.de/section/europa- ... 70-jahren/
Im Namen der Transparenz widmete sie einen Teil ihres letzten Mandats der Untersuchung der sogenannten „Pfizer-Affäre.“ Dabei geht es um den Verdacht, dass zwischen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, Textnachrichten über die Aushandlung eines Vertrags über 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoffe ausgetauscht wurden.
EU-Gericht urteilt gegen die Kommissionspräsidentin
https://taz.de/Ursula-von-der-Leyens-Im ... /!6084700/
Ursula von der Leyen durfte SMS an den Pfizer-Chef in der Affäre um teure Corona-Impfstoffe nicht geheimhalten, urteilt das EU-Gericht in Luxemburg.
Pfizer-Affäre: Leitende EU-Abgeordnete Michèle Rivasi stirbt im Alter von 70 Jahren
https://www.euractiv.de/section/europa- ... 70-jahren/
Im Namen der Transparenz widmete sie einen Teil ihres letzten Mandats der Untersuchung der sogenannten „Pfizer-Affäre.“ Dabei geht es um den Verdacht, dass zwischen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, Textnachrichten über die Aushandlung eines Vertrags über 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoffe ausgetauscht wurden.
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Nutznix
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
"Putins Helfer"
Trump. Musk und der Kreml
Film von Johannes Hano
ZDF https://www.zdf.de/play/dokus/zdfzeit-1 ... helfer-100
Trump. Musk und der Kreml
Film von Johannes Hano
ZDF https://www.zdf.de/play/dokus/zdfzeit-1 ... helfer-100
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Nutznix
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Kahlschlag bei USAID
Eine Unterschrift von Donald Trump. Was folgt, ist größtes Leid
Der US-Präsident hat die Entwicklungshilfebehörde USAID systematisch abgewickelt. Wissenschaftler sagen bis 2030 mindestens 14 Millionen vermeidbare Todesfälle voraus. So sieht es in betroffenen Ländern schon heute aus.
https://www.spiegel.de/ausland/wegfall- ... 9e1fc0bf31
Eine Unterschrift von Donald Trump. Was folgt, ist größtes Leid
Der US-Präsident hat die Entwicklungshilfebehörde USAID systematisch abgewickelt. Wissenschaftler sagen bis 2030 mindestens 14 Millionen vermeidbare Todesfälle voraus. So sieht es in betroffenen Ländern schon heute aus.
https://www.spiegel.de/ausland/wegfall- ... 9e1fc0bf31
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Nutznix
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Trump feuert McEntarfer: Angriff auf die Statistik
Trump entlässt Behördenchefin :
„So etwas geschieht in autoritären Ländern, nicht in demokratischen“
Trump feuert die Chefin des Amtes für Arbeitsmarktdaten nach einem schwachen Monatsbericht. Auch konservative Fachleute sind erschüttert.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 19749.html
Trump entlässt Behördenchefin :
„So etwas geschieht in autoritären Ländern, nicht in demokratischen“
Trump feuert die Chefin des Amtes für Arbeitsmarktdaten nach einem schwachen Monatsbericht. Auch konservative Fachleute sind erschüttert.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ ... 19749.html
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Nutznix
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Konflikt um Bolsonaro-Prozess Wie Trump Brasilien erpresst
Immer häufiger nutzt der US-Präsident Zölle nicht, um Handelskonflikte auszutragen. Ihm geht es vielmehr darum, dass Länder sich seinem Willen beugen. Jüngstes Opfer: Brasilien.
https://www.spiegel.de/ausland/donald-t ... 6635c82e63
Nach Eklat in Trump-Telefonat um Schweiz-Zölle: Bundespräsidentin auf dem Weg in die USA
https://www.fr.de/politik/trump-zoelle- ... 67737.html
Wie der Schweizer Tagesanzeiger unter Berufung auf US-Kreise berichtet, ließ Trump die Bundespräsidentin zunächst zehn Minuten warten. Nach höflichem Geplänkel über den Schweizer Nationalfeiertag und die Geschichte seit 1291 kam ein „eher schlecht gelaunter Trump“ zur Sache.
Was dann folgte, wurde zum diplomatischen GAU. Keller-Sutter versuchte Trump beharrlich zu erklären, wie das Handelsdefizit zwischen beiden Ländern zustande komme. Der US-Präsident reagierte zunehmend ungehalten auf diese Belehrungen, die er als „oberlehrerhaft“ empfand.
Die Situation eskalierte derart, dass um 20.38 Uhr eine Person aus Trumps Umfeld eine Notfall-SMS an eine Schweizer Staatssekretärin schickte: „Beendet das Gespräch!“ – sonst werde alles nur noch schlimmer.
Keller-Sutter verkündete kurz darauf das Desaster selbst auf X: „Es konnte keine Einigung über die zwischen der Schweiz und den USA verhandelte Absichtserklärung gefunden werden“, schrieb die 61-Jährige. Zwei Stunden später kam die Quittung aus Washington: 39 Prozent Zoll für die Schweiz – eine willkürlich wirkende Zahl, die Trumps Verärgerung widerspiegelte.
Immer häufiger nutzt der US-Präsident Zölle nicht, um Handelskonflikte auszutragen. Ihm geht es vielmehr darum, dass Länder sich seinem Willen beugen. Jüngstes Opfer: Brasilien.
https://www.spiegel.de/ausland/donald-t ... 6635c82e63
Nach Eklat in Trump-Telefonat um Schweiz-Zölle: Bundespräsidentin auf dem Weg in die USA
https://www.fr.de/politik/trump-zoelle- ... 67737.html
Wie der Schweizer Tagesanzeiger unter Berufung auf US-Kreise berichtet, ließ Trump die Bundespräsidentin zunächst zehn Minuten warten. Nach höflichem Geplänkel über den Schweizer Nationalfeiertag und die Geschichte seit 1291 kam ein „eher schlecht gelaunter Trump“ zur Sache.
Was dann folgte, wurde zum diplomatischen GAU. Keller-Sutter versuchte Trump beharrlich zu erklären, wie das Handelsdefizit zwischen beiden Ländern zustande komme. Der US-Präsident reagierte zunehmend ungehalten auf diese Belehrungen, die er als „oberlehrerhaft“ empfand.
Die Situation eskalierte derart, dass um 20.38 Uhr eine Person aus Trumps Umfeld eine Notfall-SMS an eine Schweizer Staatssekretärin schickte: „Beendet das Gespräch!“ – sonst werde alles nur noch schlimmer.
Keller-Sutter verkündete kurz darauf das Desaster selbst auf X: „Es konnte keine Einigung über die zwischen der Schweiz und den USA verhandelte Absichtserklärung gefunden werden“, schrieb die 61-Jährige. Zwei Stunden später kam die Quittung aus Washington: 39 Prozent Zoll für die Schweiz – eine willkürlich wirkende Zahl, die Trumps Verärgerung widerspiegelte.
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Nutznix
Re: Nachrichten über vertrauenswürdige Regierungen
Kritik aus Wissenschaft
Trump will Nasa-Missionen zur Beobachtung von CO₂-Ausstoß beenden
Zwei Nasa-Missionen beobachten, wie und wo auf der Erde Kohlendioxid ausgestoßen und absorbiert wird. Die Beobachtungen liefern wichtige Daten zur Klimakrise. US-Präsident Trump will die Forschung nun torpedieren.
»Das Prinzip scheint zu sein, dass der Klimawandel aus dem amerikanischen Bewusstsein verschwindet, wenn wir aufhören, ihn zu messen«, sagte der Klimaforscher Michael Mann von der University of Pennsylvania. Kürzlich erst war bekannt geworden, dass die US-Regierung die Einschätzung zu Gefahren von Treibhausgasen streichen will.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/usa ... 140b6ef4b1
Trump will Nasa-Missionen zur Beobachtung von CO₂-Ausstoß beenden
Zwei Nasa-Missionen beobachten, wie und wo auf der Erde Kohlendioxid ausgestoßen und absorbiert wird. Die Beobachtungen liefern wichtige Daten zur Klimakrise. US-Präsident Trump will die Forschung nun torpedieren.
»Das Prinzip scheint zu sein, dass der Klimawandel aus dem amerikanischen Bewusstsein verschwindet, wenn wir aufhören, ihn zu messen«, sagte der Klimaforscher Michael Mann von der University of Pennsylvania. Kürzlich erst war bekannt geworden, dass die US-Regierung die Einschätzung zu Gefahren von Treibhausgasen streichen will.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/usa ... 140b6ef4b1