Bundesgerichtsurteil betr. QS-System

antihandy

Bundesgerichtsurteil betr. QS-System

Beitrag von antihandy » 20. September 2006 17:21

Hallo zämä

Nicht aufgeben, liebe KämpferInnen. Das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen. Wir werden ja sehen, wer hier obsiegt.

Eine Frage hätte ich noch: Ich habe der Anwältin das mit dem Verstoss gegen das Vorsorgeprinzip erklärt. Bei Überschreitungen der bewilligten Sendeleistungen kommt es zwangsläufig zu NISV-Anlagegrenzwertüberschreitungen. Dies ist rechtswidrig hoch zwei. Und zwar RECHTS-widrig. Das hat nichts mit technischen Messungen oder Physik zu tun, sondern mit der NIS-Verordnung und Art. 74 Abs. 2 BV. Also GANZ FORMALISTISCH argumentiert...

Stand das in der Beschwerdeschrift?!

LG

antihandy

Köbi

Re: Bundesgerichtsurteil betr. QS-System

Beitrag von Köbi » 20. September 2006 20:00

Hast du Facts bei welchen Standorten dies der Fall ist.

antihandy

Re: Bundesgerichtsurteil betr. QS-System

Beitrag von antihandy » 20. September 2006 20:38

antihandy @ köbi @ kari @ ...

Das weisst Du doch sehr genau...

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