BAUSTOPP im Kt. Solothurn!

Jakob Senn

BAUSTOPP im Kt. Solothurn!

Beitrag von Jakob Senn » 28. April 2006 23:17

BAUSTOPP im Kt. Solothurn!

Das Verwaltungsgericht Solothurn hat in einem Entscheid vom 27. März 2006 wie folgt entschieden (E. 3 lit. c):

"Während der Übergangsphase besteht diese Sicherheit indessen noch nicht (vgl. VWG-ZH, Entscheid VB.2006.00001 vom 8. Februar 2006; www.vgrzh.ch). Das kantonale Amt für Umwelt überprüft die Anlagen der Netzbetreiberinnen nur einmal im Jahr; und dies auch bloss stichprobeweise. Die Anlage dürfte somit FRÜHESTENS mit der INSTALLATION des QS-Systems in Betrieb genommen werden."

FAZIT: Baustopp bis sicherlich Ende 2006. Ob das QS-System Ende 2006 überhaupt existieren wird, ist fraglich. Das wird viel länger dauern.
Und wer sagt denn, dass das QS-System dem Bundesgerichtsurteil 1A.160/2004 entspricht? Richtig, das Bundesgericht selber.

Aber da wird das QS-System zum Vorneherein in höchsten Worten gelobt, obwohl es noch gar nicht existiert und man folglich die Details nicht kennt... Da zeigt sich wieder einmal, wie extrem mobilfunkfreundlich Behörden und Gerichte sind, obwohl sie von der komplexen Mobilfunkmaterie nicht im Ansatz eine Ahnung haben.

Dabei verstösst das QS-System gegen das Vorsorgeprinzip (Art. 74 BV). Oh ja...