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Hans-U. Jakob
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von Hans-U. Jakob » 3. November 2007 16:58
Da steht unter anderm:
D
er Initiant hat in einem zusätzlichen Initiativtext die Änderung der Bauordnung für den ausdrücklichen Ausschluss wesentlicher Wohngebiete verlangt und will zudem eine Änderung der Bauverfahrensvorschriften. Der Gemeinderat hat diese Teile der Initiative als ungültig erklärt, weil sie gegen Bundesrecht und gegen kantonale Vorschriften verstossen.
Wenn ein Gemeinderat eine Initiative für ungültig erklärt, ist noch lange nicht gesagt, dass diese auch ungültig ist. Gemeinderäte sind in der Regel keine Fachleute oder Spezialisten auf diesem Gebiet, sondern ganz einfache Laien oder "Bastler". Oefters auch verd. Lügner. Manchmal plappern sie einfach alles einem mobilfunk-angefressenen kantonalen Beamten nach.
Jeder Gemeinderatsbeschluss ist anfechtbar und kann bis vor Bundesgericht gezerrt werden. Das ist nicht einmal so teuer wie meist geglaubt wird. Wenn ein solcher Rechtsstreit von öffentlichem Interesse ist, arbeitet das Bundesgericht manchmal sogar gratis. Gigaherz hat schon wegweisende Bundesgerichtsurteile erwirkt, die "nur" 1500 Franken gekostet haben.
Hans-U. Jakob
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Hans-U. Jakob
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von Hans-U. Jakob » 3. November 2007 17:08
Anonymous hat geschrieben:Hallo,
habe vor kurzem eine sendung gesehen, die mich auf eine Idee brachte.
Legale Wege Antennen aus gesundheitsgründen zu verhindern sind ja dünn gesät.
Aber es gibt doch bestimmte Fledermaussorten, die unter naturschutz stehen.
Was ist denn damit . Könnte man hier nicht angreifen und dieses argument hernaziehen, vorausgesetzt diese Arten sind in den entsprechenden gebieten bedroht.?!
Wer weiss dazu näheres? leben in der Stadt auch artgeschützte Fledermäuse?
LG
ES
Das geht, wenn die Antenne in einem Kirchturm geplant ist, in welchem eine Fledermauskolonie haust.
Wird die Antenne lediglich in der Nähe des Kirchturms geplant, verhält dieses Argument leider nicht. Probieren sollte man es auf jeden Fall nochmals. Manchmal lässt sich auch das Bundesgericht umstimmen. Man darf halt nicht beim ersten Gegenwind schon aufgeben. Fest steht einzig, dass man die Sache gerichtlich ausfechten muss. Schöne, liebe Worte Harmoniebedürftiger helfen da leider gar nichts.
Hans-U. Jakob
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Jakob Stierli
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von Jakob Stierli » 3. November 2007 23:57
Grüezi Herr Jakob
Also etwas verstehe ich nicht ganz, wenn ich vor Bundesgericht einen Prozess gewonnen habe, musste ich bis Heute als gewinnende Partei nichts bezahlen.
Warum hat den der gang zum Bundesgericht in Ihrem Fall Fr. 1500.- gekostet?
Güsse
Jakob Stierli
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Hans-U. Jakob
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von Hans-U. Jakob » 4. November 2007 11:16
Jakob Stierli hat geschrieben:Grüezi Herr Jakob
Also etwas verstehe ich nicht ganz, wenn ich vor Bundesgericht einen Prozess gewonnen habe, musste ich bis Heute als gewinnende Partei nichts bezahlen.
Warum hat den der gang zum Bundesgericht in Ihrem Fall Fr. 1500.- gekostet?
Güsse
Jakob Stierli
Das ist ganz einfach. Auch wenn wir verlieren, ist das Bundesgericht immer so nett, uns haarklein zu sagen, was wir falsch gemacht haben und wie wir beim nächsten Mal die Sache anpacken sollen. Solche "Gebrauchsanweisungen" sind für uns Gold wert. Denn damit hat sich das Bundesgericht für die nächsten Urteile bereits festgelegt und wir wissen, welche Taktik wir anwenden müssen.
Hans-U. Jakob
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Jakob Stierli
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von Jakob Stierli » 4. November 2007 22:28
Grüezi Frau Buchs
Eine Idee wäre zum Beispiel, dass die Mobilfunkbetreiber für jeden Standort eine Haftpflichtversicherung für Schäden, hervorgerufen durch überhöhte Sendeleistungen infolge eines defektes oder Fehlmanipulation abschliessen müssen.
Über die Höhe der zu versichernden Summe würde sich einiges steuern oder beeinflussen lassen.
Ohne nachweis der Haftpflichtversicherung wird keine Baubewilligung erteilt.
Das ganze muss natürlich noch genau definiert werden.
Das Bundesgericht wird sicher ein paar Tips und Tricks dazu liefern, gemäss Herrn Jakob.
Grüsse
Jakob Stierli
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Elisabeth Buchs
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von Elisabeth Buchs » 29. Dezember 2007 13:21
Ein verspätetes Weihnachtsgeschenk habe ich noch erhalten: Der Widerstand gegen die geplante UMTS-Antenne in unserem Dorf ist ausgezeichnet in Gang gekommen: Sehr gute Einsprache, super gutes Flugblatt mit Fotomontage der projektierten Antenne als Einladung für die geplante Info-Veranstaltung mit Herrn Jakob, powerige Haupt-Einsprecher und die grösste Freude, dass zusätzlich zu den zahlreichen Einzel- und Sammeleinsprechern auch die Gemeinde selbst Einsprache gemacht hat, so ist mir zumindest zur Zeit eine Bürde weniger vorhanden, dass die Gemeinde eigene Gebäude und Grundstücke für Antennen geben würde.
Elisabeth Buchs
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Gesuana als Gast
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von Gesuana als Gast » 29. Dezember 2007 16:58
Elisabeth Buchs hat geschrieben:Ein verspätetes Weihnachtsgeschenk habe ich noch erhalten: Der Widerstand gegen die geplante UMTS-Antenne in unserem Dorf ist ausgezeichnet in Gang gekommen: Sehr gute Einsprache, super gutes Flugblatt mit Fotomontage der projektierten Antenne als Einladung für die geplante Info-Veranstaltung mit Herrn Jakob, powerige Haupt-Einsprecher und die grösste Freude, dass zusätzlich zu den zahlreichen Einzel- und Sammeleinsprechern auch die Gemeinde selbst Einsprache gemacht hat, so ist mir zumindest zur Zeit eine Bürde weniger vorhanden, dass die Gemeinde eigene Gebäude und Grundstücke für Antennen geben würde.
Elisabeth Buchs
Super , das ist ein schönes Geschenk. gesuana