In unserem bereits mehr als einjährigen Kampf gegen ein Projekt von Sunrise und einem drohenden Projekt von Orange und Swisscom in nächster Nähe haben wir schon viel Frust erlebt.
In diesem Frühjahr habe ich jedoch drei berner Verwaltungsgerichtsurteile gefunden, welche die Entscheide der kommunalen Behörden gegen ein Projekt gestützt haben. Es sind dies die Urteile von Erlach, von Belp und Bern (Thunplatz). In diesen drei Fällen haben sich die Behörden auf die Aesthetik berufen, was das Verwaltungsgericht jeweils gutgeheissen hat. Im Fall von Erlach wurden der Betreiberin sogar Kosten von mehr als Fr. 13'000.-- auferlegt. Trotz dieser Kosten wurde das Urteil nach Auskunft der Bauverwaltung Erlach nicht weitergezogen. Gerne lasse ich interessierten diese Urteile per E-Mail zukommen.
Für mich ist es zwar unglaublich, dass Aesthetik vor Gesundheit kommt. Allerdings ist es so, dass der Bereich der Gesundheit mit der NIS-Verordnung abschliessend zementiert ist. In der Aesthetik hingegen ist der Ermessensspielraum da. Wichtig ist, dass dieser Bereich vorweg oder umgehend nach Einreichen eines Baugesuches, in die kommunalen Vorschriften einfliesst. Es ist nicht zulässig, sich auf diesen Punkt zu beziehen ohne dass er in den kommunalen Gesetzen vorgesehen ist.
Wenn ein Projekt einmal bewilligt ist, das die gesetzlichen Vorschriften erfüllt, kann nur schwer dagegen gekämpft werden.
Weiterhin viel Erfolg im Kampf gegen die Ungerechtigkeit!