© Solothurner Zeitung / MLZ; 06.04.2005
LeBuWa Zeitung
Langendorf
Moratorium kam nicht durch
SP-Fraktion und Bürgerliche sind sich einmal mehr nicht einig
Kein Moratorium für Mobilfunkantennen der neusten Generation in Langendorf. Die Bürgerlichen traten aus formalen Gründen nicht auf einen Antrag der SP ein. Einigkeit dafür in Sachen «regionales Sozialamt». Der Gemeinderat bekundete seinen Willen, mit dem restlichen Leberberg zusammenzuarbeiten.
Wir sind nicht die richtige Stelle, um ein Moratorium für UMTS-Mobilfunkantennen in Langendorf zu beantragen. Darum kann auf den Antrag der SP (wir berichteten am 31. März) nicht eingetreten werden.» Dies erklärte Jürg Pauli, Fraktionssprecher der FdP, am Montagabend im Gemeinderat. «Die Rechtssprechung in dieser Sache ist glasklar», fügte er etwas später an. Da nützten auch die Erklärungen vonseiten der SP nichts. Es gehe hier eigentlich nicht darum, ein Moratorium zu beschliessen, sondern die vorsorgliche Einsprache gegen die geplante Antenne an der Grünernstrasse zu begründen. «So steht das hier aber nicht», die Antwort der Bürgerlichen darauf.
Mehrheit trat nicht auf Geschäft ein
Gemeindepräsident Hans Peter Berger gab zu, dass der Antrag unglücklich formuliert sei. «Wir könnten aber trotzdem ein Zeichen setzen und mit unserer Beschwerde zeigen, dass wir die Bevölkerung und ihre Anliegen ernst nehmen.» Im September werde die Studie der ETH über die neue Technologie erscheinen, bis dahin könnte doch ein Moratorium gefordert werden.
Damit würde dem Volk etwas Falsches vorgegaukelt, so Kurt Ritter (FdP). «Tatsächlich können wir in dieser Sache gar nichts tun.» Urs Bentz stellte daraufhin den Antrag, über Eintreten abzustimmen, da die Meinungen offensichtlich gemacht seien und die Diskussion drohte, aus dem Ruder zu laufen. Für Eintreten auf das Geschäft waren die fünf SP-Leute, dagegen sieben Bürgerliche.