Kompetenzinitiative zur Novellierung der 26. BImSchV
Quelle:
Schreiben vom 07.12.2012
Liebe Mitglieder und Freunde,
das Bundesumweltministerium hat eine Novellierung der 26. BImSchV eingeleitet und einen Entwurf dazu vorgelegt. Im Rahmen einer Verbändeanhörung hat auch die Kompetenzinitiative zu dem Entwurf und den damit angesprochen Grenzwertregelungen Stellung bezogen (Text auf unserer Homepage unter http://www.kompetenzinitiative.net/them ... mschv.html ). Bei der Abfassung dieser Stellungnahme waren uns u. a. die folgenden Punkte wichtig:
• Auf der Grundlage unserer Broschürenreihe haben wir vor allem auch die grundsätzliche Problematik geltender Grenzwertregelungen angesprochen.
• Bezüglich der vorgeschlagenen konkreten Werte, die auch nach dem Entwurf ganz unbefriedigend festgelegt würden, haben wir uns den Empfehlungen des BUND in seiner Position 46 und seinen ergänzenden Vorschlägen für den Niederfrequenzbereich angeschlossen.
• Ein erster Anhang unserer Stellungnahme bietet eine juristische Stellungnahme von Bernd Budzinski zu dem Entwurf.
• Ein zweiter Anhang übernimmt die Liste der Forderungen aus unserem kürzlich verabschiedeten "Internationalen Ärzteappell 2012".
Diagnose-Funk hat seine eigene und mehrere weitere Stellungnahmen inzwischen zugänglich gemacht unter
http://www.diagnose-funk.org/themen/gre ... bischv.php
Mit freundlichen Grüßen
der Vorstand der Kompetenzinitiative e. V.
i. A. Karl Richter