Tetrafunk: Staat blamiert sich auf ganzer Linie

[Pirat]

Davids Etappensieg gegen Goliath - TETRA

München - Seit Jahren kämpft die Gemeinde Mauern gegen einen Tetrafunkmast auf ihrem Gebiet. Jetzt hat sie vor Gericht einen Sieg errungen – gegen einen mächtigen Gegner: den Freistaat Bayern.(…)

… Es klingt wie der Kampf Davids gegen Goliath: Die kleine Gemeinde Mauern (Landkreis Freising) stemmt sich seit Jahren gegen einen Tetrafunkmast auf dem Gandorfer Berg. Der gut 50 Meter hohe Mast zerstöre die Landschaft und gefährde ihre Gesundheit, sagen die Bewohner. Aber der Freistaat hat andere Prioritäten. Bis 2015 sollen Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte bayernweit digital funken. In Bayern werden dafür 900 Basisstationen benötigt. 72 Prozent davon werden derzeit gebaut. In Mauern konnten weder ein Beschluss des Bezirksausschusses, noch eine Petition beim Landtag den Plan aufhalten – so scheint es. Doch jetzt haben die Mauerner Bürger ihre letzte Chance genutzt: Vor dem Verwaltungsgericht München setzte die Gemeinde gestern durch, dass der Baubescheid zurückgenommen wird.


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http://www.merkur-online.de/aktuelles/b ... 45201.html

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In der Moosburger Zeitung (7.08.) lautete die Headline:

Tetrafunk: Staat blamiert sich auf ganzer Linie

Regierung zieht freiwillig zurück –Richter übt scharfe Kriltik an „untragbarer“ Standortsuche

Auszug: (kursiv=Originalinhalt der Pressmitteilung)

Richter Geiger kritisierte den Freistaat, dass dieser keinen Beweis für eine angebliche TETRA Unterversorgung von Moosburg gebracht habe (im Untersuchungsbericht waren lediglich die Ortsteile Baumgarten und Rudelzhausen erwähnt), weiterhin kritisierte er, warum die „beachtlichen“ Alternativstandorte ungeprüft geblieben seien.

Verwaltungsoberrat Christian Metzner von der Regierung räumte, - aufgrund hartnäckiger Fragen, ob die Firma Telent für die Entscheidung bezahlt wurde- ein, das sich die Regierung letztendlich auf die Aussage von Telent verlassen habe.

„Nun beantragte der Regierungsdirektor Christian Konrad eine fünfminütige Sitzungspause“.
Danach „erklärte er, der Bescheid würde aufgehoben“.

Richter Geiger kritisierte erneut den bisherigen Ablauf seitens der Regierung und meinte, „die Begründung lasse zu wünschen übrig“.

Der Bescheid wurde aufgehoben und die Kosten des Verfahrens mit einem Streitwert von 30 000 Euro gegenüber der Gemeinde und 7500 Euro je Privatperson gehen zu Lasten des Freistaates.

„ Ob die Fa. Telent wegen offensichtlicher unzureichender Vorgehensweise schadenersatzpflichtig ist, wollte Regierungsvertreter Konrad nicht beantworten.

Wenn dem aber so ist, hätte das Ganze eine hohe Brisanz, wie Rechtsanwalt Frank Sommer ausführte:

Im Endeffekt sei das Standardverfahren für alle Tetrafunkmasten in ganz Bayern angewandt worden. Dies könnte bedeuten, dass diese der Reihe nach wie Dominosteine kippen könnte“.

Quelle

[Merlin Heuter]

Ach komm Mahner, aufgehoben ist nicht aufgehoben.
Das teuer bezahlte Zwischenziel ist kein Endziel.

Lass uns auf die HIrnkranken Mobilfunker warten. IN ein zwei Jahren wird es wird es eine umschwung in der Regierung geben und wir stehen heute schon an forderster Front .

[Pirat]

@Merlin H.

Merlin, bleiben Sie bei "Liebe, Geld, Zukunft, Partnerschaft, Beziehung oder was auch immer - Ihre Orakelei bestätigt, dass Sie von der Sache keine Ahnung haben.

Die diversen Schreibfehler und falscher Namensbezug bestätigen, dass Sie "NIX" vestehen

Hier geht es um Fakten und um keine Wahrsagerei!

Erleichtern Sie sich aber weiter mit kräftigem Sinnieren, das tut doch richtig gut!