Auf den Tribünen des Parlaments

[Elisabeth Buchs]

Auf den Tribünen des Parlaments

Weil gestern in „unserer Sache“ bzw. über die Motion Wyss verhandelt werden sollte, waren mein Kollege und ich bei der Parlamentssitzung im Nationalrat dabei. Leider kam es nicht mehr zum Behandeln dieses Traktandums, das vermutlich sogar auf die nächste Session vertagt wird, vorgängig wurde viel diskutiert über Tankanlagen. Letztes Mal war ich als Schülerin im Parlament. Die Sicherheitsvorschriften sind gegenüber früher verschärft, die Politiker reden gerne wie eh und je, sind nun technischer ausgerüstet mit kleinen Notebooks und Handys, Dossiers und Zeitungen, unterhalten sich miteinander während auf dem Podium geredet wird, gehen ein und aus, kommen auf die Abstimmung hin in den Saal geeilt um den Abstimmungsknopf zu drücken. Dennoch ist das gelebte Demokratie, gruppenweise angeordnet die verschiedenen Parteien mit unterschiedlichen Meinungen und Interessen in einem Saal, es wird diskutiert und es werden Kompromisse ausgehandelt, wichtig ist das Unterstützen von sozialen und umweltbewussten Kräften in unserem Land per Wahlzettel.

Im Internet unter www.parlament.ch findet man eine interessante und übersichtliche Seite mit dem Programm und den Wortmeldungen der einzelnen Parlamentarier. Ich habe mir vorgenommen, dort vermehrt reinzuschauen.

Die Motion von Frau Ursula Wyss findet man auf ihrer Homepage www.ursulawyss.ch/vorstoesse/20031219_strahlung.htm

Entscheidend ist auch die Rolle der Bundesämter, z.B. die verfassungsrechtliche Grundlage der ComCom. Wie das möglich ist, dass Bakom und Comcom aushandeln können, dass WiMAX zugelassen wird mit gleich drei Konzessionen. Die WiMAX-Beschwerde von Gigaherz ans Bundesgericht ist abgeschickt. Am 13. März soll im Ständerat über die Grundversorgung durch ADSL auch in entlegene Gebiete verhandelt werden. Breitband ja – aber nicht per Funk – entlegene Gebiete, wo Elektrosensible noch hinflüchten können, sollen nicht auch noch mehr verstahlt werden. In dieser Sache werden wir bei Gigaherz bei der Vernehmlassung mitreden und ein Flugblatt an die Parlamentarier verschicken/verteilen. Wie ist das eigentlich mit HSPDA? UMTS-Turbo, Unterschiede gegenüber UMTS? Stärker strahlende Antennen? Noch mehr Antennen? Durch den Widerstand von Gigaherz und den im ganzen Land verteilten Einsprechergruppen kann die Bevölkerung der Regierung klarmachen, dass es mit dem masslosen Aufrüsten so nicht weitergehen kann.
UMTS: unmenschliche technische Schweinerei! Und vor allem auch: Unnötige menschliche technische Schweinerei!

Auch wenn man den Eindruck hat, dass der Einfluss von neoliberalen Kreisen, aus der Wirtschaft und durch weltweite Organisationen zunimmt, haben wir gerade in der Schweiz noch recht weitgehende Volksrechte, zu denen wir Sorge tragen müssen.

Elisabeth Buchs

[Reto]

Ja, so ungefähr habe ich es mir vorgestellt: Herr und Frau Schweizer müssen sich an ihrem Arbeitsplatz konzentrieren, sich einsetzen und sich ihre Brötchen redlich verdienen. Im Bundeshaus, wo über das Wohl und Wehe der Schweizer Bevölkerung befunden und entschieden wird, nimmt man es viel gelassener, tut nur, was einem grad passt, führt Unterhaltungen und drückt dann so von ungefähr aufs Knöpfchen, sehr oft in Unkenntnis der Sache, weil es ja eigentlich am Interesse mangelt. Und diese Leute werden gut bezahlt, wohlgemerkt aus den sauer verdienten Steuerbatzen des Stimmvolkes. Was sie sich dafür leisten, ist an Arroganz und Ignoranz kaum mehr zu überbieten.

Ist es ein Wunder, wenn den Menschen die Galle hochkommt uns sie einige dieser Spezialisten am liebsten auf den Mond schiessen möchten?
Frage: Wielange lassen wir uns das noch gefallen? Etwas mehr Ernst und Pflichtbewusstsein, etwas mehr Volksnähe und Interesse daran, was das Volk bewegt, wäre ganz dringend erforderlich

Reto

[mips]

Was sehen Sie als Alternative - etwa eine Diktatur? Das Parlament ist nichts Anderes als das Abblild unserer Gesellschaft.